FDP legt unabhängiges Gutachten zur Datensicherheit bei der Geldausgabe durch „Dritte“ vor (18.12.2008)

Noch immer hält die Diskussion um die Schließung der Geldautomaten in Coswig durch die Kreissparkasse Meissen an. Dabei hatten sich Stadtverwaltung und einzelne Stadträte um eine für Coswigs Bürger zufriedenstellende Lösung bemüht.
     Die Möglichkeit nach Abschaffung der Automaten zukünftig Geld bei Bäcker abzuheben, hatte für landesweites mediales Interesse gesorgt. Viele Bürger äußerten hierzu Bedenken bezüglich der eigene Sicherheit und ihrer persönlichen Daten bei Geldgeschäften durch „Dritte“. Sorgen, die die FDP Coswig gut nachvollziehen kann.
    Die FDP entschloss sich daher ein unabhängiges Gutachten beim Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages in Auftrag zu geben. Diese liegt uns seit gestern vor und wurde zeitgleich an die Stadtverwaltung Coswig weitergeleitet. Auf Basis der darin dargelegten Fakten, können nun weitere Entscheidungen sachlich getroffen werden. Nur so kann es aus Sicht der Coswiger Liberalen zu einer für beide Seiten akzeptablen Lösung kommen, die von Bürgern und Kreissparkasse Meissen gleichermaßen mitgetragen wird.
    Wir werden in der Sache im Sinne unserer Bürger weiter aktiv bleiben. Das Gutachten wird wird hier als pdf-Datei zugänglich gemacht

F.d.R.d.A. mit beste Grüße
Alf D. Schwaten

Vors. der FDP Coswig
Stellv. Vors. des KV Meissen
Stellv. Vors. des LandesFA Wirtschaft, Arbeit, Finanzen Sachsen
Mtgl. des BundesFA Finanzen und Steuern

Schwaten: „Einführung der Doppik in Coswig ist Schritt in die richtige Richtung!" (15.12.2008)

Die nun von der Stadtverwaltung Coswig offiziell für den 01.01.2009 angekündigte Einführung der Doppik ist aus Sicht der Liberalen ein Schritt in die richtige Richtung. Damit erhöht die Stadt ihre Transparenz in der kommunalen Buchführung, strukturiert interne Abläufe modern und gehört so zu den wegweisenden Kommunen im Freistaat. So stellen wir uns moderne Verwaltung vor. Dafür gilt dem Stadtkämmerer Schubert und seinen Mitarbeitern hohe Anerkennung!
     Mit der Einführung der Doppik kommt Coswig auch einer langjährigen Forderung der sächsischen FDP zur schrittweisen flächendeckenden Einführung der doppelten Buchführung in allen kommunalen Bereichen nach. Das Coswig bei der Umsetzung dieser Forderung eine Vorreiterrolle in Sachsen einnimmt, wird daher von den Liberalen Coswigs sehr begrüßt. Jetzt wird es darauf ankommen, dass andere Städte und Kommunen schnell nachziehen.

F.d.R.d.A. mit beste Grüße
Alf D. Schwaten

Vors. der FDP Coswig
Stellv. Vors. des KV Meissen
Stellv. Vors. des LandesFA Wirtschaft, Arbeit, Finanzen Sachsen
Mtgl. des BundesFA Finanzen und Steuern

Pressemitteilung zur Kandidatur von Wilhelm Minschke für den Bundestag 2009
Coswiger FDP-Mitglied zum Bundestagsdirektkandidaten im Wahlkreis 156 gewählt (9.12.2008)

Bei der Kreismitglieder-Versammlung des FDP-Kreisverbandes Meißen wurde der Coswiger Wilhelm Minschke bei nur drei Stimm-Enthaltungen, mit überzeugender Mehrheit zum Direktkandidaten für den Wahlkreis 156 gewählt.
     Wilhelm Minschke, der sich seit Jahren aktiv in der FDP engagiert, ist auch im Vorstand der sächsischen Liberalen Senioren ist, hat in Coswig zusammen mit seinem Sohn Jörg-Michael ein altes Mehrfamilienhaus saniert und wohnt seit rund drei Jahren in diesem Vier-Generationen-Haus in Coswig. Der 65 jährige gelernte Buchdrucker und Schriftsetzer war als Zeitsoldat bei der Bundeswehr (Oberstleutnant d.R.) und u.a. auch bei den Hochwassereinsätzen 2004 in Mühlberg eingesetzt.
     Nach einem Verwaltungsstudium war Wilhelm Minschke in Landes- und Bundesbehörden, zuletzt im Bundesamt für Strahlenschutz, im Bereich „Sicherheit in der Kerntechnik“ tätig.
     In Coswig und für den Kreisverband Meißen hat die engagierte Arbeit von Wilhelm Minschke auch auf Landespolitischer Ebene starke Beachtung gefunden. Für Minschke ist die Politik kein Beruf, sondern die Möglichkeit, die Summe der Lebenserfahrungen auf diesem Weg zum Wohle der Bürger dieses Landes einzubringen.
     Mit Minschke verfügen die Coswiger Liberalen erstmals über einen eigenen Direktkandidaten zur Bundestagswahl. Für die FDP war diese Entscheidung für einen Mann aus den eignen Reihen sehr wichtig, denn wer eine Region und ihre Menschen im Bundestag vertreten will, sollte auch hier verwurzelt sein.

FDP Coswig-Weinböhla will kommunale Schulfördervereine unterstützen (25.11.2008)

Bereits im Jahre 2007 hatten die Liberalen die Firmen und Bürger der Region zu einer Spendenaktion für die kommunalen Schulfördervereine aufgerufen. Dabei konnte die FDP mit ihrer Aktion großzügige Spenden von mehreren tausend Euro generieren und so z.B. den Englischunterricht ab der 1. Klasse im Rahmen der Ganztagsangebote an einer Coswiger Grundschule sichern. Einer Mittelschule war es damit u.a. auch möglich dringend benötigte Sportgeräte für den Schulunterricht zu kaufen. Dieses sind nur einige Beispiele dafür, dass diese Spenden wirklich bei den Schülern ankommen – da wo sie benötigt werden!
     Nach dem Erfolg im letzten Jahr soll es auch 2008 weiter gehen. In Schreiben an Unternehmen in der Region bitten die Liberalen um Unterstützung für die Schulen und deren Fördervereine, denn nach Meinung der FDP macht es heute für Unternehmer oft mehr Sinn in die Bildung der Kinder zu investieren, als das dritte Werbegeschenk an den zehnten Kunden zu senden. Schließlich werden die Schüler von heute einmal auch die Arbeitskräfte dieser Unternehmen von morgen sein.
     Nun hofft die FDP Coswig-Weinböhla auch zu Weihnachten 2008 erneut auf breite Unterstützung von regionalen Unternehmen und Bürgern der Gemeinden für diese Spendenaktion. Bereits heute möchte sich die FDP deshalb bei allen Spendern recht herzlich für ihre hoffentlich breite Unterstützung bedanken!

FDP Coswig begrüßt Zusammenlegung der Kultureinrichtungen (25.11.2008)

Die Coswiger FDP begrüßt und unterstützt ausdrücklich das Vorhaben der Coswiger Rathausverwaltung, die Coswiger Kultureinrichtungen unter dem Dach des Veranstaltungshauses Börse zusammen zu legen.
     Wir freuen uns, dass damit die Anregung der Coswiger FDP, unter Mitwirkung von DSU und SPD, aus dem Jahr 2007, nun doch noch umgesetzt wird und hoffen, dass alle dazu notwendigen Abstimmungen im Stadtrat die entsprechenden Mehrheiten finden werden.
     Wenn auch nicht davon auszugehen ist, dass dieser Zusammenschluss zeitnah zu größeren Einsparungen im kommunalen Haushalt führt, erwarten wir, dass damit die Kulturangebote in Coswig weiter verbessert und effizienter gestaltet werden können. Veranstaltungen der einzelnen Einrichtungen sollten sich damit noch besser aufeinander abstimmen lassen.
     Der FDP Coswig sichert den jeweiligen Einrichtungen und ihren Mitarbeitern auch weiterhin ihre volle Unterstützung bei der Gestaltung der Kultur in jedweder Form in Coswig zu.

André Prager
Kulturpolitischer Sprecher der FDP Coswig
 

FDP begrüßt Haushaltskonsolidierung der Stadt Coswig (14.08.2008)

Wie heute bekannt wurde, ist es gelungen, den Haushalt der Großen Kreisstadt weiter zu konsolidieren und die Schulden Coswigs weiter deutlich abzubauen. Dieses begrüßt die FDP ausdrücklich bedeutet doch jeder Euro weniger Schulden auch weniger Zinsen und somit eine Entlastung des Haushaltes und von Bürger und Gewerbebetrieben.
     Jetzt wird es darum gehen müssen, diesen Kurs auch konsequent fortzuführen und nicht all zu leichtfertig Ausgaben zu tätigen, denn der Schuldenabbau muss weiter voran getrieben werden. Dieses sind wir auch zukünftigen Generationen schuldig.

Alf D. Schwaten
FDP-Ortsgruppe Coswig

Wir Liberalen unterstützen den OB-Kandidaten Frank Neupold

FDP ergreift in Initiative für Wahlwerbesatzung in Coswig

Der aktuelle Wahlkampf in unserer Stadt hat gezeigt, dass sich die Qualität des Wahlkampfes deutlich verändert hat. Für die Zukunft wird die Stadtverwaltung Coswig gefordert sein, auch weiterhin Herr der Lage im Wahlkampf zu bleiben und entsprechend Einfluß nehmen zu können. Hierzu bedarf es einer rechtlichen Grundlage wie sie schon in Dresden und anderen Städten der Region in Form einer Wahlwerbesatzung vorhanden ist.
Die Coswiger Liberalen haben sich deshalb mit einem entsprechenden schriftlichen Vorschlag an die Stadtverwaltung Coswig gewandt. Nun bleibt abzuwarten, ob die Initiative der FDP auch in Coswig umgesetzt werden kann.

Winfried Wunder
FDP Coswig

Bernhard Kroemer stellt sich ins politische Abseits

Wie jetzt bekannt wurde, hat Bernhard Kroemer gegen die Coswiger Stadträte Eckerhart Franz (Linke/PDS), Renate Koch (CDU) und Sven Böttger (SPD) auf Unterlassung, wegen deren Veröffentlichungen zu seiner Rolle in der ABS im Coswiger Stadtanzeiger, geklagt.
Damit hat der Wahlkampf ums das Oberbürgermeisteramt in Coswig eine neue Form der Eskalation erreicht. Wir bedauern diese sehr!
     Sachliche politische Auseinandersetzungen im Wahlkampf gehören dazu, wie das Salz in die Suppe. Wie sonst soll sich der Bürger und Wähler eine objektive Meinung über Stärken und Schwächen der einzelnen Kandidaten bilden. Dabei sollte es aber nie soweit gehen, daß man die politische Bodenhaftung verliert und dem Gegner durch Unterlassungsklage den Mund verbietet, so wie es Bernhard Kroemer getan hat.
     Wenn die drei Abgeordneten mit ihren Artikeln im Coswiger Stadtanzeiger aus ihrer Sicht einen vorangegangenen Artikel Kroemers geraderückten, war das wohl ihr gutes Recht gewesen. Ist doch gerade beim OB-Kandidaten Kroemer so manche Wahlkampf-Aussage nicht immer ganz nachvollziehbar.
     Es bleibt die Frage wie sich Bernhard Kroemer eine zukünftige Zusammenarbeit mit der Mehrheit der Coswiger Stadträte vorstellt, wenn er bereits jetzt mit einem Teil von ihnen im Rechtsstreit liegt.
     Mit dem jetzigen unsachlichen Vorgehen hat sich Bernhard Kroemer selbst vor den Coswiger Bürgern und Wählern ins politische Abseits gestellt. Es bleibt nun abzuwarten, wie lange die Coswiger Bürgerliste (CBL) diesen Kurs Kroemers noch länger weiter mittragen will.

Warum Neupold und nicht Kroemer?

Eine Frage, die der Coswiger FDP in den letzten Wochen immer wieder mal gestellt wurde. Schließlich hätten wir vor den letzten Kommunalwahlen doch sogar mit Herrn Kroemer an einem Tisch gesessen. Das ist richtig. Wir haben dann aber noch rechtzeitig die Reißleine gezogen, als klar wurde, dass es Bernhard Kroemer hier in erster Linie um persönliche Interessen ging und eine Kommunalpolitik, so wie wir sie uns im Sinne der Coswiger Bürger vorstellten, nicht möglich war. Bedauerlicherweise sollten wir Recht behalten, wie sein Agieren und das seiner CBL dann später im Stadtrat zeigten. Viel Wind, viel Show und doch wenig bewegt!
     Und auch der jetzige Wahlkampf eines Herrn Kroemer macht es wieder einmal deutlich – ein Showmaster, der den Menschen in Coswig etwas vorgaukelt. „Spenden statt Plakate“? Wo waren all die Spenden denn in den letzten Jahren, als sie wirklich gebraucht wurden und andere Parteien ohne viel Rummel gespendet haben? Und was hat Bernhard Kroemer für die vielen „Artikel“ (In Wirklichkeit sind es viele teure Werbeanzeigen!) im Stadtanzeiger bezahlt? Warum hat er dieses viele Geld nicht (ohne Werbefoto) sozial gespendet, so wie es andere tun? Nein, er hat mit seinem Wahlkampf den Coswigern wieder einmal nur etwas vorgegaukelt, so wie er es bereits in den 90er Jahren getan hat und wofür er bereits 2003 mit deutlicher demokratischer Mehrheit wegen fehlender Kompetenzen nicht mehr ins Amt gewählt wurde. Er ist also kein Märtyrer. Er war nur nicht in der Lage, die Amtsgeschäfte so zu führen, wie es notwendig gewesen wäre. Nein, diesen mittelmäßigen Showmaster kann man einfach nicht unterstützen oder gar wiederwählen!
     Früh hatte die Coswiger FDP mit Frank Neupold, dem Chef der Coswiger WBV, als Kandidaten für das Oberbürgermeisteramt das Gespräch gesucht und über seine Pläne für die Zukunft unserer Stadt, seine Menschen und die Wirtschaft beraten. Der Mann hatte klare Konzepte!
     Ja, er ist nicht der laute Trommler wie Kroemer, aber wer ihn kennt, wird schnell feststellen, welch hohe Kompetenz in Frank Neupold steckt. Er hat in den letzten Jahren gezeigt, wie man die Coswiger Wohnungswirtschaft auch durch schwierige Zeiten (Demographie, Abwanderung) führt und dennoch ein gutes wirtschaftliches Ergebnis hinlegt. Dabei hat er immer versucht, selbst unbequeme Entscheidungen im Sinne seiner Mieter und der Stadt Coswig zu treffen. Ein Mann mit sozialem Rückrat! Und schaut man sich einmal etwas genauer in Coswig um, wird man schnell feststellen, was die WBV in Coswig in den letzten Jahren alles bewegt hat. Denn wie würde Coswigs Stadtbild denn heute ohne die WBV aussehen? „Wohnen 50+“, Fährhaus oder Börse – ohne WBV undenkbar! Wie würde denn so mache Schule ohne WBV ausschauen? Und würde es so manchen Verein oder unser Stadtfest TuMM ohne die WBV überhaupt geben? All das wäre aber auch ohne das persönliche Engagement eines Frank Neupold überhaupt nie möglich gewesen. Er hat längst bewiesen, dass er ein Coswiger mit Sachkompetenz und dem Herz am rechten Fleck ist! Coswig braucht diesen frischen Wind im Rathaus, der von Visionen und Ideen für unsere Stadt geprägt ist und dabei stets die Bodenhaftung behält.
     Das Rathaus muss regierbar bleiben und Frank Neupold ist genau der richtige Oberbürgermeister für unser Coswig! Deshalb unterstützt die Coswiger FDP Frank Neupold gemeinsam mit der überwältigenden Mehrheit der von ihnen gewählten Coswiger Stadträte von CDU, SPD, Linke/PDS und FDP.
     Bitte bedenken Sie ihre Entscheidung daher gut und wählen Sie deshalb am 8. Juni ehrliche Realpolitik ins Coswiger Rathaus, statt einem lauten Trommler! Damit unsere Stadt Coswig eine Zukunft hat!

Ihre FDP Coswig

Hilfe für Coswiger Schulen

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Unternehmer der Region!

wir möchten uns heute einmal ganz persönlich an Sie wenden und um Ihre Hilfe und Unterstützung für unsere Coswiger Schulen bitten!
In einigen Tagen ist Weihnachten und sicherlich überlegt auch Ihr Unternehmen wieder Geschenke an Kunden und Geschäftspartner zu überbringen. Eine schöne Geste und Tradition, doch so erhalten diese dann oft die fünfte Flache Wein, den dritten Stollen und das 10 Werbegeschenk.
Wir möchten Sie nun aber bitten eine noch ältere Tradition wiederzubeleben! Denn bis zum zweiten Weltkrieg war es üblich, daß Unternehmen um die Weihnachtszeit auch immer gemeinnützig in Ihrer Region oder für Ihre Stadt tätig waren.
     Nun zahlen Sie auf Ihr schwer verdientes Geld genügend Steuern und haben daher sicherlich keine Lust dem Staat und der Verwaltung noch mehr Geld zuzuschießen damit dieses irgendwo versickert. Schaut man aber einmal an unsere Schulen, scheint gerade hier einiges an Geld zu fehlen. Lehrmittel und Ausstattung sind oft noch nicht so wie die Pädagogen das vorstellen. Doch gerade Lehrer würden gern mehr tun und Ihre Schüler besser ausbilden, nur fehlen ihnen hierfür oft die finanziellen Möglichkeiten und Freiräume.
     Die FDP Coswig hat sich vorgenommen hieran etwas zu ändern und glaubt einen Weg gefunden zu haben und so besser ausgebildete Schüler in den Arbeitsmarkt unserer Region zu entlassen. Der Schlüssel hierzu sind die Schulfördervereine. So ist es uns in diesem Jahr bereits gelungen über diesen Weg, einer Coswiger Grundschule eine Spende in Höhe von 2.000 Euro zukommen zu lassen und so dort den Englischunterricht ab der 1. Klasse zu ermöglichen. Wir wollen weiter am Ball bleiben, doch dafür brauchen wir die Unterstützung vieler engagierter Bürger und Unternehmen.
Bitte helfen Sie unserer Idee und unterstützen Sie dieses Jahr zu Weihnachten einmal die Coswiger Schulen und Ihre Fördervereine (eine Liste finden Sie nachstehend) durch Ihre Spende unter dem Motto „Lehrmittel für Coswiger Schulen“, denn die Schüler von Heute werden einmal Ihre Arbeitskräfte von Morgen sein. Wir könnten hierbei alle mithelfen und an Stelle Wein und Stollen so einmal Wissen für unsere Schüler verschenken.

Vielen Dank für Ihre Unterstützung und ein gesegnetes Weihnachtfest, sowie ein erfolgreiches neues Jahr 2008 wünscht die FDP Coswig!

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Schulfördervereine Coswig

Förderverein
Grundschule West Coswig e.V.
Frau Peter Zimmer-Koch
Heinrich-Heine-Weg 23
01640 Coswig
Tel. 700348

Verein der Freunde und Förderer des Gymnasiums Coswig e.V.
Melanchthonstr. 10
01640 Coswig
Tel. Gymnasium: 760030

Förderverein der Leonhard-Frank-Mittelschule e.V.
c/o Herrn Mathias Claus, Schulleiter
Hauptstraße 6
01640 Coswig
Tel. 8380

Schulförderverein Mittelschule Kötitz e.V.
Vors: Herr Rosenkranz, Wettinstraße, 01640 Coswig
Oder Schatzmeister ist Herr Borrmann, Adresse über die Schule

Grundschule Brockwitz:
Brockwitzer Schul- und Sportverein e.V.
Frau Erika Matthes, Vorsitzende
Cliebener Straße 7
01640 Coswig
Tel. 03523 /702955

Grundschule Mitte
Radebeuler Str. 10
01640 Coswig
(leider keinen Förderverein).


Bitte helfen Sie den Coswiger Schulen ein Stück besser zu sein!

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Wir alle können Deutschland ein Stück bewegen!

http://www.deutschland-zum-selbermachen.de/

… wenn wir es nur wollen!

FDP Coswig will Frank Neupold als Oberbürgermeister-Kandidaten unterstützen (08.11.2007)

Bereits im September diesen Jahres hatten sich die Mitglieder der Coswiger FDP mehrheitlich für Frank Neupold als OB-Kandidaten ausgesprochen und ihm anschließend ihre Unterstützung für den Fall einer Kandidatur zugesichert.
     Im Oktober fand dann ein erstes gemeinsames Treffen statt, in dem sich die Liberalen über die Ziele und Strategien von Frank Neupold als möglichen zukünftigen Oberbürgermeister für Coswig informieren ließen. Dabei konnte dann Neupold durch ein ehrliches und offenes Eintreten für Coswig, gepaart mit einem sozialen Engagement, eindeutig überzeugen. Zudem ist er mit dem Rathaus noch nicht zu sehr verbandelt, wie andere Kandidaten, und dürfte hier auch einen gewissen frischen Wind und neue Idee ins Rathaus bringen. Wichtig war den Liberalen auch, daß Frank Neupold als einziger unabhängiger Kandidat antritt und damit einen Großteil der Coswiger Bevölkerung vertreten kann.
     Mit seinen Argumenten für unser Coswig, seine Bevölkerung und die weitere wirtschaftliche Entwicklung unserer Stadt hatte Frank Neupold die Mitglieder der FDP voll überzeugt. Wir sind sicher mit ihm den besten Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters in Coswig zu unterstützen.

Alf Schwaten
FDP Ortsgruppe Coswig
www.fdp-coswig.de

FDP-Coswig bestimmt neuen Ortsvorstand (18.09.2007)

Turnusmäßig trafen sich die Coswiger Liberalen am Freitag, den 14. September zu Ihrer Ortsgruppensitzung. Neben Themen der Kommunal- und Landespolitik stand auch die Neuwahl des Ortsvorstandes auf der Tagesordnung. Einstimmig wurde Herr Alf Schwaten zum Vorsitzenden des Ortsverbandes wiedergewählt. Als dessen Stellvertreter bestimmten die Liberalen im Anschluß Herrn Wilhelm Minschke und Herrn André Prager.
     Ziel des neuen Ortsvorstandes soll es nun für die kommenden Jahre sein, die in den letzten Jahren erfolgreich begonnene Arbeit fortzusetzen und sich auch weiterhin mit kreativen Ideen und Vorschlägen in die Kommunalpolitik der Stadt Coswig einzubringen. Dazu sollen Probleme und Sorgen der Coswiger Bürger und Unternehmen auch weiterhin aufgegriffen und mit Lösungsvorschlägen an den Stadtrat umgesetzt werden. Hierfür immer ein offenes Ohr zu haben, ist Grundanliegen liberaler Kommunalpolitik in Coswig.

FDP – Ortsgruppe Coswig
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FDP will mehr Transparenz bei Strompreisen erzielen (31.07.2007)

Zum 01. Juli 2007 wurde die Preisaufsicht der Länder über die Strompreise aufgehoben. Gleichzeitig haben laut FAZ mindestens 126 Anbieter in Deutschland mit diesem Datum eine Preiserhöhung angekündigt. Andere wollen diesem Beispiel noch im zweiten Halbjahr 2007 folgen.
     Verschiedene Faktoren wie Erzeugung, Netze, Gewinnmargen der Erzeuger aber auch eine hoher Anteil an Steuern, Gebühren und Abgaben belasten die Strompreise, die leider immer noch nicht einem fairen Wettbewerb zum Nutzen des Endkunden unterliegt. Um so wichtiger ist es, die Strompreise für die Kunden transparenter zu machen, wie es auch ein Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) vom 18. Oktober 2005 vorschreibt. Hierzu sollten nun auch die kommunal und politisch Verantwortliche ihren Beitrag im Besonderen leisten.
     Zum Beispiel die Städte Coswig und Radebeul halten über Beteiligungen Anteile an den Stadtwerken Elbtal und sind im Aufsichtsrat auch direkt vertreten. Hieraus erzielen sie einen nicht unerheblichen Gewinn für das Stadtsäckel. Darüber hinaus fliesen den kommunalen Haushalt der beiden Städte weitere Mittel aus Steuern, Gebühren und Abgaben aus dem Stromsektor der Stadtwerke zu.
     Aber auch in anderen Städten des Kreisgebietes sieht es nicht anders aus und die steigenden Strompreise tragen zu einem nicht unerheblichen Anteil an den kommunaler Einnahmen bei. Dieser Teil der Strompreisbildung sollte endlich verantwortungsbewußt öffentlich gemacht werden, Transparenz geschaffen werden und mit einem ehrlichen offenen Umgang zu diesem Thema wieder Vertrauen in der Bevölkerung geweckt werden. Dazu haben die Liberalen des Landkreises Meißen mehreren öffentlichen Anfragen an die Stadtverwaltungen gerichtet und wollen so auch mehr kommunales Verantwortungsbewußtsein bei der Strompreisbildung wecken.

Einladung zum Handwerkerabend (06.06.2007)

Am Freitag, 22. Juni 2007, um 19 Uhr findet im Zentralgasthof Weinböhla, Kirchplatz 2,
01689 Weinböhla ein Handwerkspolitischer Abend mit Tino Günther, dem handwerkspolitischen Sprecher der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag statt. Hierzu möchten wir alle Gewerbetreibenden der Region auch Namen der FDP Ortsgruppe Coswig und des Kreisverbandes Meissen recht herzlich einladen.
     Im Vorfeld der Veranstaltung erklärt Tino Günther (MdL), der selbst ein eigenes Handwerksunternehmen in Seiffen führt:
     „In einer Reihe von politischen Handwerker-Abenden in ganz Sachsen wollen wir mit Handwerkern ins Gespräch kommen. Wir möchten von den Betroffenen wissen, wo sie der Schuh drückt. Zudem wollen wir die Ergebnisse einer Umfrage vorstellen, mit denen die FDP-Landtagsfraktion mittelständische Handwerker in Sachsen zu ihren Problemen befragt hat. Doch eine Umfrage kann nur ein allererster Schritt in der politischen Arbeit sein. Deshalb suchen wir nun den persönlichen Kontakt.
Die Probleme des mittelständischen Handwerks sind vielfältig: Die CDU/SPD-Koalitionen in Dresden und Berlin verschärfen immer mehr die staatliche Bürokratie und drehen an der Abgabenschraube. Die Erhöhung der Mehrwertsteuer sorgt für Mehrausgaben und dämpft außerdem den Konsum. Berichtspflichten sorgen für viele zusätzliche Arbeitsstunden im Büro. Und auch die Energiekosten steigen immer weiter – Kosten, die an anderer Stelle erwirtschaftet werden müssen. Das sind nur wenige Beispiele für neue Belastungen, die besonders auch kleine und mittlere Handwerksbetriebe in Sachsen treffen.
     Im Ergebnis von Umfrage und Handwerker-Abenden will die FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag politische Initiativen starten, um die Handwerker von überbordender Bürokratie zu befreien. Das ist notwendig, weil bisher der wirtschaftliche Aufschwung in Deutschland an den Handwerkern in Sachsen vorbeigeht – mit fatalen Folgen für den Arbeitsmarkt.” Die Handwerker haben also mit der FDP erstmals die Möglichkeit selbst Ihre Argumente in die Landespolitik des Freistaates einfliesen zu lassen. Wir freuen uns deshalb auf Ihr Kommen am 22. Juni in Weinböhla!

FDP Coswig
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Was bringt die Unternehmensteuerreform? (06.06.2007)

„Etwas Licht, doch auch viel Schatten“ und „Reform ja aber nicht der große Wurf“ waren nur zwei der Schlagzeilen der letzten Wochen zur Unternehmenssteuerreform der großen Koalition in Berlin. Aber was bringt sie dem sächsischen Handwerk und Mittelstand tatsächlich?
Union und SPD wollen eine Tarifabsenkung im Volumen von ca. 30 Mrd. € mit vielen z.T. unsystematischen, verfassungsrechtlich bedenklichen und willkürlichen Maßnahmen von etwa 25 Mrd. € gegenfinanzieren, so dass eine rechnerische Entlastung von knapp 5 Mrd. € bleibt. Die Wirtschaft zahlt also ihre Steuerentlastung weitgehend selbst. Die Belastungen sind dabei jedoch recht unterschiedlich verteilt, da ertragsstarke eigenkapitalfinanzierte Unternehmen viel stärker profitieren als ertragsschwache, auf Fremdkapital angewiesene Betriebe. Es kommt dadurch zur sog. Mittelstandslücke.
     Die Fakten im einzelnen. Die Absenkung des Körperschaftsteuersatzes auf 15% als solches ist zu begrüßen. Sinnvoller wäre allerdings die Abschaffung der Gewerbesteuer, die international ein Wettbewerbsnachteil für deutsche Unternehmen mit sich bringt.
Die Gewerbesteuer wird nicht abgeschafft, sondern umgestaltet und dabei im Aufkommen massiv erhöht. Die Abzugsfähigkeit als Betriebsausgabe bei Einkommen- und Körperschaftsteuer entfällt. Die Gewerbesteuer wird so zu einer zweiten Gewinnsteuer mit einem erheblich höheren Aufkommen als die Körperschaftsteuer. Personengesellschaften können zwar einen höheren Anteil ihrer Gewerbesteuer mit der Einkommensteuerschuld verrechnen. Demgegenüber steht die Erweiterung der Bemessungsgrundlage. Bisher wurden 50% der Dauerschuldzinsen dem Gewinn zugerechnet und versteuert. Künftig sollen 25% sämtlicher Zinsen sowie die Finanzierungsanteile aus Mieten, Pachten und Leasingraten dem Gewinn hinzugerechnet und versteuert werden.
     Künftig unterliegen alle Kapitalerträge einer 25% Abgeltungssteuer. Damit trifft es aber jeden Bürger der über einem Steuersatz von 25% liegt. Dividenden unterliegen künftig in voller Höhe der Abgeltungssteuer. Die Unternehmensteuerreform von Union und SPD ist damit nicht finanzierungsneutral.
     Die degressive Abschreibung wird abgeschafft. Betroffen davon sind alle Unternehmen, unabhängig davon, in welcher Höhe sie Steuern bezahlen und ob sie jetzt entlastet werden. Diese Abschaffung hat ausschließlich fiskalische Gründe: Union und SPD haben die Sätze für die degressive Abschreibung für die Jahre 2006 und 2007 angehoben, gerade um Investitionen auszulösen. Der ersatzlose Wegfall trifft besonders investierende Unternehmen und gerade solche Investitionen brauchen wir im Freistaat.
     Geringwertige Wirtschaftsgüter (GWG) konnten bisher sofort abgeschrieben werden, wenn die Anschaffungskosten weniger als 410 € betrugen. Diese Grenze wird jetzt auf 150 € vermindert. Wirtschaftsgüter mit Anschaffungskosten zwischen 100 € und 1000 € sind künftig in einen jahresbezogenen Sammelposten einzustellen. Dieser kann über eine Dauer von fünf Jahren abgeschrieben werden. Für die Unternehmen bedeutet das nicht nur Liquiditätsentzug, sondern auch neue Aufzeichnungspflichten und einen enormen Aufwand für Unternehmen und Finanzverwaltung.
Das sind nur einige Auszüge des komplexen Themas, die aber aufzeigen, daß das in Sachsen weit verbreitete Handwerk und der Mittelstand wohl nicht unbedingt zu den großen Gewinnern dieser Steuerreform zählen dürften. Dabei wäre gerade hier eine Stärkung der Eigenkapitalquote nötig gewesen, damit die sächsische Wirtschaft aus eigener Kraft schneller wachsen kann und somit Arbeitsplätze geschaffen werden können. Umfangreiche Vorschläge der FDP hierzu hat die große Koalition aus CDU und SPD in Berlin leider in den Wind geschlagen. Wir werden sehen wie sich das nun auf kleinere Unternehmen, Handwerker und den Mittelstand in Sachsen auswirkt.

FDP Coswig
www.fdp-coswig.de

FDP Coswig will fakultative Angebote an Schulen unterstützen (28.03.2007)

Viel hat sich in der sächsischen Bildungslandschaft in den letzten Jahren verändert. Nicht immer mag es bei Eltern und Lehrern nur Freude auslösen aber es gibt den pädagogischen Einrichtungen des Freistaates auch einen gewissen konzeptionellen Gestaltungsspielraum.
Nicht nur Schulen in freier Trägerschaft oder zusätzliche Angebote bereits in den Kindergärten sind Indiz für diese Veränderungen in den letzten Jahren. So können Kinder bereits ab dem dritten Lebensjahr (hier wird das Sprach- und Kommunikationszentrum der Kinder besonders ausgeprägt) in einigen Kitas bereits Englisch lernen oder sich später einem musischen Profil in der Schule zuwenden. Coswig muß sich da mit seinen fakultativ pädagogischen Angeboten wirklich nicht verstecken.
     Wichtig ist es diese Angebote auszubauen und auch Kindern aller sozialen Schichten zugänglich zu machen. Um diese pädagogische Zusatzangebote stetig weiterzuentwickeln, zusätzliche Materialien anzuschaffen und somit die Qualität der fakultativen Arbeit auszubauen bedarf es jedoch einiger finanzieller Aufwendungen, die in Zeiten knapper Kassen vom Staat allein nicht mehr zu leisten sind. Hier hat es sich die Coswiger FDP zum Ziel gesetzt über die Fördervereine oder Träger der Schulen und Kitas zu unterstützen und sich aktiv für mehr Spenden aus der freien Wirtschaft einzusetzen. Eine nicht ganz leichte Aufgabe! Erste finanzielle Mittel für die Sprachausbildung an einer Coswiger Grundschule konnten aber bereits akquiriert werden. Der Anfang ist also gemacht!
     Diese Initiative der Coswiger FDP soll nun stetig und konsequent fortgesetzt werden.

Alf Schwaten
FDP Ortsgruppe Coswig

FDP Coswig legt eigene Konzeption zur Kötitzer Fähre vor (04.07.2006)

Die Diskussionen in der Öffentlichkeit und im Stadtrat rund um die Coswiger Fähre und das Fährhaus sind in den letzten Wochen und Monaten mit vielen Emotionen geführt wurden. Längst haben Politik und Verwaltung damit das Ziel in der Angelegenheit aus den Augen verloren und sich selbst in eine Sackgasse manövriert.
     Mit der nun von der FDP Coswig vorgelegten Konzeption „Fähre Kötitz - Historie und Zukunft“ (pdf-Datei 728kb) soll die Diskussion wieder zielorientiert versachlicht werden. Dabei möchte die FDP bewußt keine Dogmen schaffen, sondern zum Nachdenken über die historische Bedeutung einer Fähre in Coswig und deren möglicher Zukunft anregen. Die Coswiger Fähre nicht nur als Problem zu sehen, sondern als einmalige Chance für den Ausbau des Tourismus in unserer Stadt zu begreifen war uns dabei ein Anliegen.
     Es ist längst Zeit, dass sich alle Beteiligten, egal ob die Stadt- und Gemeindeverwaltungen von Coswig und Klipphausen, das RP Dresden, das Landradsamt Meißen, die untere Denkmalschutzbehörde, die Stadträte, alle interessierten Bürger und potentiellen Betreiber an einen Tisch setzten und gemeinsam nach Lösungen suchen. Wir können alle Gastronomen, potentiellen Fährbetreiber und Interessenten deshalb auch nur noch einmal bitten sich mit Ihren eigenen Vorschlägen für eine Zukunft der Fähre voll einzubringen und diese in der Coswiger Stadtverwaltung vorzulegen.
Die FDP Coswig wollte einen neuen Dialog rund im die Fähre mit der vorgelegten Konzeption „Fähre Kötitz - Historie und Zukunft“ nochmals sachlich anregen und wird dieses zwölfseitige Papier deshalb auch in den kommenden Tagen bei der Stadtverwaltung einreichen und allen Coswiger Stadträten zur Verfügung stellen. Interessierte Bürger erhalten die vollständige Konzeption bei der FDP-Ortsgruppe Coswig, Grenzstraße 29, 01640 Coswig oder unter mail@fdp-coswig.de.

Alf Schwaten für die
FDP-Ortsgruppe Coswig

Museum und Börse sollen vereinigt werden (Sächsische Zeitung, 22. Februar 2006)
Von Torsten Oelsner

Vorstoß. Die kleinen Parteien in Coswig wollen Geld bei den städtischen Kultureinrichtungen sparen.

Die kleinen Parteien im Coswiger Stadtrat bereiten in diesen Tagen so etwas wie ihre Frühjahrsoffensive vor. Am Montag gingen gleich drei Beschlussvorschläge und eine Anfrage im Rathaus ein. Neben der Gründung einer Marketinggesellschaft und der Ampelregelung auf der Naundorfer Straße steht vor allem ein Projekt im Fokus von SPD, DSU und FDP: Die Vereinigung aller kulturellen Einrichtungen der Stadt in einer Gesellschaft. Das betrifft das Stadtmuseum Karrasburg, die Stadtbibliothek und die Börse, der eine Führungsrolle in einer möglichen Einheit zukommen soll.

Verein oder Vereinigung

Besonders die FDP, die sich auch in Coswig als Wächterin über Steuergelder profilieren möchte, steht hinter dieser Idee. „Seit Jahren weist das Museum Coswig einen erheblichen Zuschussbedarf aus, der nahezu jährlich wächst“, so Alf Schwaten vom FDP-Ortsverein. Um diese Situation zu ändern, seien Varianten zu prüfen, ob die Organisation des Museums in anderer Rechtsform, etwa als gemeinnütziger Verein oder eine Verschmelzung mit der Kulturbetriebsgesellschaft Meißner Land mbH finanzielle Effekte bringt.

Es könnte dann so sein, dass die Stadt Coswig dauerhaft einen Festzuschuss an den Träger des Museums zahlt, mit dem dieser dann auskommen müsse. „So wie das jetzt in der Börse schon der Fall ist“, sagt Schwaten. Das Personal des Museums würde nach diesen Vorstellungen an den künftigen Betreiben übergeleitet. An der inhaltlichen Ausrichtung des Museums soll es keine Änderungen geben. Soweit die Idee.

Aber die ist nicht ganz neu. Das Urheberrecht sehen Börsenschef Renè Schmidt und Kämmerer Thomas Schubert eher im eigenen Rathaus. Schmidt äußert sich zurückhaltend. „Das Wort in dieser Sache hat eindeutig der Kämmerer, denn hier entscheiden am Ende nur die Zahlen.“ Und genau deshalb waren die drei Häuser schon ins Visier von Kämmerer Schubert geraten. „In unserem Konsolidierungskonzept von 2005 hatten wir uns vorgenommen, diese Zusammenlegung zu prüfen“, sagt er. Dabei stellte sich heraus, dass die Effekte eher marginal wären. Doch durch Tarifveränderungen wären Kostensteigerungen in den nächsten Jahren bereits absehbar. Insofern werde die Stadt diesen Themenbereich natürlich kritisch prüfen. Die Stadt könne sich auch eine ehrenamtliche Arbeit im Museum vorstellen, so Schubert. Ebenso werde eine Zusammenlegung oder vielleicht die Privatisierung geprüft.

Schaut man sich die nackten Zahlen an, steht das Museum am schlechtesten da. Den rund 4 000 Euro Einnahmen stehen 90 000 Euro an Personalkosten, zuzüglich rund 19 000 Euro für Betriebs- und Sachkosten gegenüber. Vier Frauen teilen sich hier rechnerisch 2,8 Stellen. Die Bibliothek kann immerhin noch 12 000 Einnahmen an Ausleih- und Überziehungsgebühren vorweisen (s. Kasten).

Doppelter Boden

Doch wie immer hat auch dieser Vorgang einen doppelten Boden. Es sind nicht nur die Zahlen allein. Kämen Museum und Bibliothek unter Renè Schmidts Leitung zusammen, entschwänden sie dem Machtbereich von Schulamtsleiter Falk Schmidtgen. Zwischen Schmidt und Schmidtgen herrscht jedoch seit einem Konflikt zu Beginn der Neunziger, als es um Unterordnungsfragen ging, eine Art fragiler Burgfrieden. Den würde Schmidt nicht um des zweifelhaften Zuerwerbs weiterer defizitärer Einrichtungen riskieren, heißt es. Zumal er sich derzeit über einen fünfstelligen Gewinn seines Hauses freut. Ein Gewinn, der dann in der insgesamt immer negativen Bilanz einer Museums-Börsen-GmbH verschwinden würde.

Auch bei den betroffenen Mitarbeiterinnen gäbe es Vorbehalte gegen Schmidt, war zu hören. Sensible Naturen schreckt der Kulturmanager mitunter mit seiner direkten und zupackenden Art ab. Dennoch will Kämmerer Schubert diesen Komplex nicht ad acta legen. „Wir prüfen es unaufgeregt“, so Schubert. „Sollte sich daraus etwas ergeben, wird es jedoch nicht vor 2007 spruchreif“.

Coswiger FDP-Vorsitzender erneut in Bundesfachausschuss Finanzen und Steuern berufen (19. Februar 2006)

Am vergangenen Wochenende traf sich der Bundesfachausschuß Finanzen und Steuern der FDP zu seiner konstituierenden Sitzung erstmalig in Dresden. Dabei wurde der Coswiger FDP-Vorsitzende Alf Schwaten erneut in dieses höchste finanzpolitische Fachgremium der Partei berufen.
Dieser Bundesfachausschuß (BFA) vereint Finanz- und Steuerexperten der unterschiedlichsten Fakultäten in sich, die die Aufgabe haben die Bundespartei und die Fraktion des Bundestages in diesem Fachbereich zu unterstützen und zu beraten. So war dieses Gremium im letzten Jahr u.a. auch maßgeblich an den Gesetzentwürfen der FDP zur Reform der Einkommenssteuer (EStG-BE) und der Unternehmenssteuerreform federführend. Hier wurde auch die 400 Punkte umfassende Haushaltssparliste für den Bund erstellt, die eine Mehrwertsteuererhöhung unnötig gemacht hätte.
„Auch wenn die FDP nach den Bundestagswahlen des Herbstes 2005 die harte Bank der Opposition drücken muß, werden wir nicht müde die große Koalition aus CDU und SPD im Bundestag auf Fehler hinzuweisen und eigene Vorschläge zur Reform der Staatsfinanzen und des Steuerrechts vorzulegen“, so Schwaten. „Es ist für uns nicht einzusehen, daß das Land in seinen dringend notwendigen Finanzreformen in Stagnation versinkt und gleichzeitig Deutschland ab 2007 mit jährlich 38 Mrd. EURO mehrbelastet werden soll! Hier besteht dringender Handlungsbedarf.“
Gerade wenn es um Themen wie Wirtschaftsförderung oder Sonderwirtschaftsregion Ost geht, ist es wichtig, dass wir mit Herrn Schwaten einen Coswiger Vertreter in diesem Bundesfachausschuß haben.

Sächsische Zeitung (17. September 2005)
Coswiger FDP startet Vorstoß gegen Abgaben
Von Torsten Oelsner

Finanzen. Das Erheben von Straßenbaubeiträgen soll künftig im Ermessen der Kommunen liegen.
     Die kleine Coswiger FDP-Ortsgruppe macht dieser Tage auf Landesebene von sich reden. So will die FDP-Landtagsfraktion jetzt einen Antrag in den Landtag einbringen, nachdem die Kommunen künftig selbst entscheiden dürfen, ob sie beispielsweise die umstrittenen Straßenausbaubeiträge erheben.
     Hintergrund für den Vorstoß der Coswiger Liberalen um Alf Schwaten waren die monatelangen Querelen um die Genehmigung des Coswiger Haushalts. Bis Ende August hatte der Kreis das Zahlenwerk blockiert, weil er die Schuldenlast der Kommune als zu kritisch sieht und eine weitere Kreditaufnahme nur bei gleichzeitiger Einführung einer Straßenausbaubeitragssatzung genehmigen wollte.
     Für die restlichen Monate des Jahres, in denen der Haushalt nun gilt, rettete sich Coswigs Spitze mit dem Verzicht auf jegliche Kredite. Gleichzeitig sandte man verstohlene Signale in Richtung FDP. Die sollte doch mal die Koalitionäre auf der Landesebene an ihren eigenen Koalitionsvertrag erinnern. Auf Betreiben der SPD kam dort nämlich der Passus hinein, wonach die Kommunen nicht mehr sklavisch nach dem Kommunalabgabengesetz diese Satzung einführen müssen, wenn ihr sonstiger Spielraum, etwa durch Haushaltskonsolidierungen wie im Coswiger Fall, auf Null gesunken ist.
     „Diese Regelungspraxis greift übermäßig in die kommunale Selbstverwaltung ein“, heißt es deshalb nun in dem Papier der FDP-Landtagsfraktion.
Der Koalitionsvertrag vom November 2004 sehe vor: „Die Einnahmebeschaffungsgrundsätze sollen mit dem Ziel modifiziert werden, den Kommunen mehr Flexibilität bei der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen zu ermöglichen. Auch eine rückwirkende Erhebung von Straßenausbaubeiträgen kann damit entfallen.“
     Ein entsprechender Gesetzentwurf zur Novellierung des Gemeindewirtschaftsrechts liege bis heute nicht vor, so die Liberalen. „CDU und SPD haben einfach keinen Mumm, ihren eigenen Koalitionsvertrag, der in diesem Punkt mehr als vernünftig ist, umzusetzen“, interpretiert Alf Schwaten von der Coswiger Ortsgruppe das Fehlen der Regelung bis heute.

„Was bringt es denn?“ –
FDP Coswig will politische Bildung der Jugend voranbringen (1. 9. 2005)

Am 18. September 2005 finden in Deutschland Bundestagswahlen statt, doch bereits jetzt buhlen viele Parteien auf Plakaten und in Briefkästen um Ihre potentiellen Wähler, auch unter den Jugendlichen.
     Da wirbt eine Partei mit charismatischen Personen vergangener Zeiten, verspricht weniger Arbeit und höhere Mindestlöhne und sagt gleichzeitig nur in die Opposition gehen zu wollen und keine Regierungsverantwortung übernehmen zu wollen. Wieso? Die nächste will erst einmal die Steuern erhöhen um dann vielleicht wieder ein wenig zu entlasten, braucht aber dafür viele Berater und das Regierungslager möchte mit Hartz IV und Ökosteuer so weiter machen wie bisher. Ja und dann gibt es noch die Plakate die massenhaft Arbeit nur für „Deutsche“ versprechen und gleichzeitig ihre Zeitungen in Osteuropa drucken lassen ohne hier auch nur einen Arbeitsplatz zu schaffen. Nur eines versprechen alle Parteien bei Ihren Medienauftritten „die einzig ehrlichen zu sein!“
     Bei so vielen Versprechen und Ankündigungen fällt die politische Orientierung so manchem Bürger schwer, einige winken bei politischen Diskussionen auch nur noch ab oder fragen sich im Bezug auf die Wahl „Was bringt es denn?“. Was aber mag erst in unseren Jugendlichen vorgehen die als Erstwähler vor den selben Fragen stehen oder als Schüler dieses Treiben der Parteien beobachten, wohlwissend, daß die „Wahl des Jobs“, wenn man einen bekommt, eher Priorität hat.
     Nach neuesten Umfragen überlegen nur ganze 54% der unter 22jährigen am 18. September überhaupt zur Wahl zu gehen und es braucht keiner der Wahlkämpfer unseres Landes glauben, dass hieran auch nur ein Plakat oder Versprechen etwas ändern würde. Hier muß früher das Interesse unserer Jugendlichen geweckt werden.
     Die FDP Coswig hatte bereits nach den letzten Landtagswahlen die Initiative „Schule trifft Politik“ ins Leben gerufen und gemeinsam in der Fraktion mit SPD und DSU einen Antrag im Stadtrat eingebracht. Ziel war es die politische Bildung unserer Jugendlichen zu verbessern und Schulen und Lehrer in diesem Bereich gleichermaßen zu unterstützen. Ein entsprechendes Angebot wurde den Schulleitern und Fachlehrer bereits im Frühjahr unterbreitet. Bleibt abzuwarten wie es zukünftig in Anspruch genommen wird.
     Wenn Coswig hier zukünftig eine Vorreiterrolle einnehmen würde, wäre das großartig, aber sicherlich noch nicht ausreichend. Deshalb haben wir uns als FDP Coswig entschlossen, dieses Modell der politischen Bildung auch auf sächsischer Landesebene und im Landtag weiter voranzutreiben. Vorbild ist hier das Land Rheinland-Pfalz, wo es seit neuestem klare gesetzliche Vorgaben für die politische Bildung von Kindern und Jugendlichen gibt und der Besuch von Lokalpolitiker an Schulen zum normalen Alltag gehört. Hiervon ist Sachsen noch ein ganzes Stück entfernen. Wir als FDP Coswig werden es aber anpacken!

FDP Ortsgruppe Coswig

"Noch 17 Kilometer!" - Erstes Projekt des FDP hilft! e.V. gibt Startschuss für Coswiger Tourismuskonzeption

"Where do you come from?", ruft Alf Schwaten, Chef der FDP-Ortsgruppe Coswig, den englisch murmelnden Radfahrern an der Elbfähre Coswig zu, "Wo kommen Sie her?" - "South Carolina, USA", ruft ein ältere Herr zurück und streckt den Daumen nach oben, als er erfährt, dass soeben der neue Wegweiser an der Kreuzung Fährweg/Elbradweg eingeweiht worden ist.

von links: A. Prager (Sprecher Kultur/Tourismus der FDP Coswig); H. Zastrow (Vors. der FDP Sachsen); A. Schwaten (Vors. der FDP Coswig) und Dr. P. Zeitler (1. Bürgermeister Coswig) im Gespräch mit Radlern aus den USA (im Vordergrund H. Schreiber vom TV Info-Kanal)

Etwa 1200 Euro hat der Schildermast gekostet, der mit dem Coswiger Stadtwappen versehen seit dem 29. Juli 2005 den Gästen der Stadt den Weg zu touristischen Zielen in allen vier Himmelsrichtungen weist. Gespendet hat ihn der eingetragene Verein "FDP hilft!", in den die Mitglieder der FDP-Landtagsfraktion monatlich jeweils 202 Euro einzahlen - den Netto-Betrag der jüngsten Diätenerhöhung in der vergangenen Legislaturperiode. "Wir wollen zeigen, dass auch Politiker bereit sind, den Gürtel enger zu schnallen", fasst Vereinschef Holger Zastrow die Idee hinter "FDP hilft!" zusammen. "Wir können nicht einfach nur immer von den Bürgern Verzicht fordern."
     Die FDP-Landtagsfraktion wollte mit ihrem Abgeordnetengesetz diese Erhöhung rückgängig machen. Zudem sollten die Parlamentarier vergleichbar verdienenden Arbeitnehmern gleichgestellt werden, also selbst Vorsorge treffen, beispielsweise für den Ruhestand. Doch der FDP-Gesetzentwurf scheiterte. Die Mehrheit des Sächsischen Landtags, allen voran die Abgeordneten der CDU/SPD-Koalition, wollten auf ihre satten Diäten und Privilegien nicht verzichten. "Wenn schon der Landtag nicht bereit ist, die Diäten zu kürzen, tun wir es halt für uns selbst", sagt Zastrow.
     "Der Wegweiser ist genau die Art bürgerschaftlichen Engagements, den wir mit unserem Verein unterstützen wollen", sagt Zastrow. "Statt nur über eine Tourismuskonzeption für Coswig und seine Nachbarn zu reden, wollte die örtliche FDP einen Startschuss geben", erläutert Zastrow. "Da haben wir keinen Augenblick gezögert, den Wegweiser zu spenden."

Auch nach Übergabe an die Stadt wurden bewusst noch einige Plätze für weitere Schilder am Wegweiser freigelassen. So sollen Betreiber von Gastronomie, Pensionen oder anderen Gewerben die Möglichkeit haben auf Ihr Geschäft aufmerksam zu machen und noch mehr Gäste anzulocken. Interessenten wenden sich nun bitte an die Stadtverwaltung Coswig Hr. Schmollny (Tel. 03523-66106). Gegen eine einmalige Gebühr von 30 EURO (Herstellkosten) und eine jährliche Schutzgebühr von 10 Euro wird dieser alles weitere in die Wege leiten. Einfacher und günstiger kann man nicht die Gäste vom Radweg und der Fähre ins eigene Geschäft holen. „Das generiert Umsatz für die Gewerbetreibenden und nützt so auch dem Tourismus und allen Bürgern unserer Stadt.“ So Andre prager von der Coswiger FDP.

Im Coswiger Stadtrat hatte die FDP die Debatte um eine Tourismus-Konzeption angeschoben. "Coswig und seine Nachbarn können voneinander profitieren", sagt FDP-Ortsgruppenchef Schwaten. "Die Region muss aber noch besser vermarktet werden." Ziel sei es, die Übernachtungszahlen vor Ort zu steigern. Und als ob es noch eines Beweises bedurft hätte, dass genau an dieser Stelle am Coswiger Fährhaus ein Wegweiser bisher gefehlt hat, schaut wieder ein Radfahrer auf das Schild. "Noch 17 Kilometer!", ruft er seiner Begleiterin zu. Die beiden radeln nach Dresden weiter – vielleicht bleiben sie zukünftig in Coswig hängen.

FDP Ortsgruppe Coswig

FDP Coswig jetzt gestärkt in Fachausschüssen vertreten

In einer Tagung des Landesfachausschusses Wirtschaft, Arbeit und Finanzen der sächsischen FDP wurde Alf Schwaten mit 86% der Stimmen zum stellvertretenden Vorsitzenden dieses Gremiums gewählt. Gleichzeitig bestimmten ihn die Delegierten auch zum Vertreter der sächsischen FDP im Bundesfachausschuss Finanzen und Steuern der FDP in Berlin.
     Die Fachausschüsse beraten die jeweiligen Fraktionen in Land- und Bundestag und erarbeiten Konzeptionen und Gesetzesvorlagen für diese. Sie sind damit das fachliche Rückrat für die politische Arbeit der FDP im jeweiligen Fachgebiet.
     Mit der Bestimmung von Herrn Schwaten in diese Schlüsselpositionen, hat die FDP Ortsgruppe Coswig erstmals die Möglichkeit, direkt Einfluss auf die wirtschafts- und finanzpolitischen Angelegenheiten in Landes- und Bundespolitik zu nehmen und sich somit für unsere Region noch stärker zu positionieren.
     Auch ein weiteres Mitglied der FDP Ortsgruppe Coswig arbeitet aktiv in einem der beratenden Ausschüsse mit: André Prager vertritt Coswig im FDP Fachausschuss Kultur, bringt dort seine Kenntnisse als Key Account Manager beim Weltkonzern SonyBMG (Bertelsmann) mit ein und forciert dort u.a. die Diskussion um eine Unterstützung lokaler Künstler durch eine nationale Musikquote bei öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten.

André Prager
FDP Ortsgruppe Coswig

Tourismuskonzeption „Coswiger Elbauen“ steht in den Startlöchern – FDP Coswig bittet um Mithilfe der Bevölkerung

In den letzten Tagen kochten die Diskussionen rund um das Kötitzer Fährhaus in der Presse und anderer Orts sehr hoch. Dabei wird leider vergessen, dass die Vorschläge zum Fährhaus, wie auch immer sie diskutiert werden, nur ein Teil einer touristischen Gesamtkonzeption für das Elbtal zwischen Altkötschenbroda und Bosel sein können.
     Ein weiterer von der Coswiger FDP initiierter Antrag an den Stadtrat beschäftigt sich genau damit. Ziel muss es sein, dass die Gemeinde Klipphausen und die große Kreisstadt Coswig mittelfristig bei Fragen des Tourismus noch enger zusammenarbeiten und Sehenswürdigkeiten, Freizeitangebote oder Gastronomie beider Seiten noch stärker miteinander kooperieren. Dabei könnte die Fähre im Rahmen des ÖPNV ein wichtiges Bindeglied zwischen beiden Seiten auch nach einem Brückenbau in Niederwartha sein, die Fahrgastzahlen könnten so gehalten oder erhöht werden, Defizite bei deren Betrieb abgebaut und ihre Erhaltung somit auch langfristig gesichert werden.
     Der Aufwand hierfür hält sich, wenn alle mitziehen, absolut in Grenzen. In einer Art Ideenwettbewerb könnten sich dann interessierte Bürger, Heimatvereine oder auch die BICE in die touristische Konzeption „Coswiger Elbauen“ mit einbringen. Wir möchten deshalb alle Bürgerinen und Bürger bitten hierzu Ihre Vorschläge und Ideen an die

     FDP Ortsgruppe Coswig
     Grenzstraße 29
     01640 Coswig

zu richten und so ein wenig mitzuhelfen.
     Mit einer solchen touristischen Konzeption könnten mittelfristig Arbeitplätze in diesem Bereich im Zuge eines wachsenden Tourismus im Elbtal entstehen. Aber auch der Fortbestand der Fähre, auch nach Auslauf der Förderung in einigen Jahren, könnte so gesichert werden. Coswig würde ein positiveres Image erhalten und vielleicht so mancher Gast einen Euro mehr in unserer Heimatstadt lassen.
     Die aktuelle Diskussion rund um das Fährhaus kann also nur der Anfang einer noch zu schaffenden Tourismuskonzeption für unseren Bereich des Elbtals sein, zu dem auch wir als FDP-Coswig gern beitragen wollen. Deshalb möchten wir auf diesem Wege auch nochmals alle Coswiger um Ihre Ideen und Unterstützung bitten.

Alf Schwaten
FDP-Ortsgruppe Coswig

ZDF kommt nach Coswig

Das kleine Fährhaus in Kötitz hat in den letzten Wochen doch für einigen Wirbel in unserer Stadt gesorgt. Mittlerweilen haben sich die Diskussionen doch versachlicht. Das unser Initiativen, vor dem Hintergrund einer Tourismuskonzeption für das Coswiger Elbtal, solche Emotionen unter der Coswiger Bevölkerung zur Erhaltung des Fährhauses auslöst war wohl kaum absehbar.
Dennoch hat es dazu geführt das dieses kleine Häuschen selbst weit über die sächsischen Grenzen hinaus bekannt wurde.
Grund genug für das ZDF hierzu eine Reportage zu drehen, die im Rahmen der Sendung "blickpunkt" (immer sonntags 12.45 Uhr) ausgestrahlt werden soll. Die Dreharbeiten hierzu finden am Donnerstag und Freitag dieser Woche in Coswig statt.


Alf Schwaten
Vors. FDP-Ortsgruppe Coswig

Georg Milbradt mit "alten Hüten" auf ostdeutschem Stimmenfang

In einer Pressemitteilung der Leipziger Volkszeitung [http://www.lvz-online.de/lvz-heute/1979.html] vom 20. Juni 2005 wird ein Strategiepapier von Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) zitiert in dem es heißt: "...Milbradt will im Fall eines Wahlsieges der Union bei vorgezogenen Bundestagswahlen den Aufbau Ost neu ordnen."
     Dieses kann bei der sächsischen FDP jedoch nur ein müdes Lächeln hervorrufen. "Wieder einmal versucht die CDU kurz vor wahrscheinlichen Neuwahlen mit alten Hüten auf Stimmenfang im Osten zu gehen" so Alf Schwaten Mitglied im Bundesfachausschuss Finanzen und Steuern der FDP. Während Ministerpräsident Milbradt ankündigt sich diesem Thema nach einer erfolgreichen Wahl für die CDU im Herbst widmen zu wollen, hat die sächsische FDP die Neuordnung des Aufbau Ost mit einem eigenen Papier längst auf bundespolitische Ebene gebracht. Ein entsprechender Antrag wurde hierzu eingebracht. "In einer gemeinsamen Arbeitsgruppe der beiden Bundesfachausschüsse Finanzen und Steuern sowie Wirtschaft und Arbeit wird seit Ende 2004 beraten wie man den Aufbau Ost effizienter gestallten kann. Ziel ist es dabei Investitionen im Osten weiter voran zu bringen und gezielter fördern - dabei muss auch der Mittelstand stärker berücksichtig werden. Die Ankündigungen der CDU kommt also wieder einmal reichlich spät" so Schwaten weiter.
     Die gemeinsame Arbeitsgruppe der FDP unter Leitung von Herrn Prof. Paqué (Finanzminister Sachsen/Ahnhalt), Frau Dr. Hüskens (MdL Sachsen/Ahnhalt) und Alf Schwaten (Mgl. im Bundesfachausschuss Finanzen und Steuern) tagt wieder am kommenden Samstag, den 25. Juni 2005, in Magdeburg. Mit ersten Ergebnissen ist noch vor einer eventuellen Bundestagswahl zu rechnen.

FDP und SPD wollen Bürger beim Fährhaus mitentscheiden lassen

In der Tagespresse war es bereits angekündigt, FDP und SPD wollen Bürger beim Fährhaus mitentscheiden lassen.

Am 11. und 12. Juni hatten die beiden Parteien in einer gemeinsamen Aktion aufgerufen über die drei aktuell im Stadtrat heiß diskutierten Varianten für das zukünftige Coswiger Fährhaus mitzureden und so über dessen Zukunft zu entscheiden. Ziel war es ein breites Meinungsbild, unabhängig von den politischen Mehrheiten im Stadtrat, zu erhalten. Von 13.00 bis 16.00 Uhr hatten Bürger, Gäste und Touristen täglich die Möglichkeit sich zu informieren. Auf einer großen Tafel wurde die Historie der Fähre und die drei möglichen Varianten - Sanierung des alten Fährhauses, Neubau in Schiffsform oder ein offener Pavillon - mit Text und Bildern vorgestellt. Im Anschluss hatten alle die Möglichkeit mit Ihrer Unterschrift für eine der Variante ein Votum abzugeben. Davon wurde, von denen die zu Fuß, mit Skatern oder Fahrrad anhielten, rege Gebrauch gemacht. Viele hinterließen nicht nur ihre Unterschrift, sondern wollten aktiv mitdiskutieren und waren froh, dass ihnen hier die Gelegenheit gegeben wurde und die Bürger mit einbezogen werden. Dabei waren die Meinungen des Studenten aus New Orleans (USA) ebenso interessant, wie die Geschichten der 85jährigen Wanderin, die einmal im Monat von Radebeul nach Meissen läuft oder auch die Ideen der jungen schwäbischen Familie auf dem Wege nach Torgau. Oft wurde mehr geredet als unterschrieben!

Das Votum für einen der drei Entwürfe des zukünftigen Fährhauses fiel dann aber dennoch überraschend eindeutig aus und soll in einem der nächsten Termine des Stadtrates oder des zuständigen Ausschusses veröffentlicht werden. Bleibt abzuwarten ob die Stadträte dann dem mehrheitlichen Willen ihrer Bürger folgen oder sich dagegen stellen. Über den Ausgang werden wir Ihnen nach der Entscheidung berichten.

Vielen Dank an alle Coswiger Bürger und Gästen, die so eifrig mitdiskutiert haben!

Alf Schwaten FDP
Sven Böttger SPD

FDP lehnt Vorschlag der CBL zum Coswiger Fährhaus ab!

Seit der Bronzezeit verbindet eine Furt und seit dem Mittelalter eine Fähre die beiden Elbseiten zwischen Klipphausen und Coswig. War diese Fähre bis Anfang der 90er Jahre als Verkehrsmittel für Arbeiter und Schüler wichtig, stellte sich die Finanzierung bei sinkenden Fahrgastzahlen zunehmend als Problem dar. In zwischen haben Längsfahrten und der Tourismus an Bedeutung gewonnen. Aber ein weiteres Problem kam mit der Flut vom Sommer 2002 hinzu. Bei diesem Hochwasser wurde das alte Fährhaus so stark in Mitleidenschaft gezogen, dass die Bausubstanz stark gefährdet ist.

Sehr lange hat sich Coswig hier mit einem tragfähigen Vorschlag aus verschiedensten Gründen Zeit gelassen und jetzt streiten sich die Stadträte schon seit Monaten um eine endgültige Lösung. Und jetzt da ein Kompromiss für eine Entscheidung greifbar schien, meldet sich die CBL mit dem Vorschlag eines " offenen Pavillons" zu Wort und verzögert einen zeitnahen Baubeginn weiter.

Warum hat die CBL Ihren Vorschlag nicht früher in die Diskussion eingebracht, als FDP und SPD ihre Vorschläge eingereicht hatten? Warum hat man sich erst für und jetzt doch gegen den Kommpromis ausgesprochen? Dieses wird wohl ewig ein Rätsel bleiben und kann von den übrigen Stadträten nur als Opposition um der Opposition wegen empfunden werden. Klar scheint zu sein, dass die CBL keinen Willen zeigt die Fähre dauerhaft zu erhalten. Will man damit etwas beenden was seit der Bronzezeit bestand hatte? Während sich die "kleinen" Parteien in Coswig um ein tragfähiges Konzept mit Tourismus für die Zukunft bemühen, scheinen andere an der Zukunft unserer Stadt kein Interesse zu haben.

Wir als FDP lehnen diesen Vorschlag von Hr. Buck (CBL) für einen Verkaufsstand in Form eines "offenen Pavillons" mit wechselnden Betreibern und Angeboten grundweg ab! Dieser verspätete Vorschlag gehört in die Mottenkiste der frühen 90er Jahre, als solche Imbissstände praktisch auf jedem Hinterhof und wildem Parkplatz zu finden waren. Mit ansehnlicher Architektur hat das nichts zu tun!

Laut einem von FDP/DSU und SPD eingereichten Vorschlag wollen wir die Fähre schrittweise in eine touristische Gesamtkonzeption entlang der Coswiger und Klipphausener Elbauen integrieren, dazu passt dieser wenig durchdachte Vorschlag wohl kaum. Gerade an dieser Stelle ist ein Gebäude gefragt was sowohl ökonomischen als auch optisch zu einem wachsenden Tourismus an und auf der Elbe passt. Auch dürften hier dann Umweltschützer und Ökologen Ihre mahnende Stimme erheben und eine fastfood-gleiche Lösung ablehnen. Denn schnell würde eine solche offene Variante von einer Klientel genutzt, die wir gerade dort nicht haben wollen, die Touristen und Radler abschreckt und ein erhebliches Sicherheitsrisiko darstellt. Die Futtergrippen entlang des Radweges waren hierfür ein abschreckendes Beispiel! Auch an einem solchen offenen Pavillon würde nach kurzer Zeit ein unansehnlicher Müllplatz entstehen und tägliche Polizeistreifen wären schon bald notwendig.

Unter diesen Bedingungen ist es dann fraglich ob sich auch dauerhaft ein Betreiber für die Fähre finden lässt. Auch glauben wir nicht, dass der CBL-Vorschlag am Pavillon einen Imbisswagen aufzustellen unter den Bedingungen Sinn macht. Was wir am Rand des Landschaftsschutzgebietes und im Rahmen einer Tourismuskonzeption nicht brauchen ist "Helgas Pommesbude" mit Pavillon-Vorbau.

Der jetzt vorgelegte Vorschlag könnte eventuell auch die noch auf Eis liegenden Fördermittel in Frage stellen. Wenn das die Folge wäre, könnte auch der Fortbestand der Fähre als solches wohl kaum sichergestellt werden. Auch wäre der Verlust von Arbeitsplätzen wohl die Folge.

Die FDP lehnt diesen Vorschlag von Herrn Buck (CBL) deshalb grundweg ab! Wir wollen mit dem Fährhaus einen touristisches Mittelpunkt (in einer Gesamtkonzeption mit Klipphausen) welcher zum Verweilen einlädt und eine würdige Visitenkarte unserer Stadt Coswig an der Elbe ist aber keinen primitiven Zweckbau der früher oder später als Investruine endet. Die CBL sollte lieber dem Vorschlag der FDP folgen und Ihre Energie darauf konzentrieren mit allen Fraktionen gemeinsam den Tourismus weiterzuentwickeln, und damit auch den Fortbestand der Fähre innerhalb des ÖPNV langfristig zu sichern, als hier den Baubeginn durch unsinnige Vorschläge noch lange zu behindern.

Der Streit um Fähre und Fährhaus muss ein Ende haben und die geplanten Investitionen der Stadt müssen schnell in die Tat umgesetzt werden. Wir hoffen, dass dabei auch die CBL wieder zu sachlichen Positionen zurückfindet.

Alf Schwaten
FDP Ortsgruppe Coswig

FDP Coswig dankt allen Beteiligten der 1. Coswiger Tanz- und Musikmeile
 

Liebe Coswiger/innen,

Na bitte, es geht doch! Die 1. Coswiger Tanz- und Musikmeile war ein voller Erfolg für die Stadt Coswig, ihre Einwohner, Gewerbetreibenden und alle Gäste der Stadt.

Als wir vor einem Jahr in unserem Wahlprogramm die Idee eines größeren Stadtfestes in Coswig anregten und dafür die Einweihung der Hauptstraße als geeigneten Termin vorschlugen, gab es zahlreiche Skeptiker, die ein solches Vorhaben für Coswig unrealistisch, nicht finanzierbar – oft probiert und von den Coswigern angeblich als uninteressante Veranstaltung eingestuft angesehen haben.

Dass aus dieser Anregung ein riesiges Fest für die ganze Familie wurde, ist den zahlreichen Mitstreitern zu verdanken, die an der Umsetzung mitgearbeitet haben. Die Mammutaufgabe der Gesamtleitung lag in den Händen von Toralf Schmollny aus der Coswiger Stadtverwaltung, der mit seiner ins Detail gehenden organisatorischen Perfektion für einen reibungslosen Ablauf sorgte. Unsere gemeinsame Zielsetzung war es, das Fest so zu planen, dass der Eintritt zu allen Veranstaltungen frei ist. Möglich wurde das durch die engagierte Ansprache an Sponsoren durch die Mitglieder des Coswiger Heimatvereins – allen voran Steffen Kapelle und Olaf Püschmann. Ein großer Dank gebührt in diesem Zusammenhang allen Sponsoren der TUMM, die diese Vielfalt an Musik- und Gastronomieangeboten überhaupt erst ermöglicht haben.

Eine großartige Bereicherung der Festveranstaltung waren die zahlreichen Aktivitäten der Coswiger Gewerbetreibenden. Beeindruckend war dabei die Organisation einer fast durchgehenden 3tägigen Techno- und House – Party vor dem JEANS HOUSE der Familie Burkhardt. Bis weit nach Mitternacht feierten dort Jugendliche und Junggebliebene und machten die Nacht zum Tag. JA es gibt sie noch – Jugendliche in Coswig! Und wenn die Angebote stimmen, sieht man sie auch in Coswig. So auch in der Börse, wo am Samstag für das Haus eher ungewöhnliche Klänge zu hören waren: zum Bandwettbewerb stellten sich 7 Bands (Musikstile von Metal über Rock bis Punk) aus Coswig und Umgebung. Der Sieger des Contests – die Coswiger Band Silent Poem – erhielt einen von der SZ gestifteten Pokal und wird als Voract vor der Chartband LIQUIDO am 1. Oktober 05 in der Börse auftreten. Prima gemanagt wurde diese Veranstaltung von Thomas Kretschmer.

Alle Gaststätten der Innenstadt sorgten mit DJ’s und erstaunlich viel guter Livemusik dafür, dass sich jede Altersgruppe bei diesem Fest wohlfühlte. Die Sport- und Spaßfläche des „Olympia“, die Bühnen vom Gasthaus Altes Museum, Arnolds Festzelt und im Stammbaum waren an allen 3 Tagen gut besucht.

So richtig „steppte der Bär“ auf der Hauptbühne am Wettinplatz: bereits zur Eröffnungsveranstaltung am Freitag abend waren keine Sitzplätze mehr zu finden, die Gruppen „Gnadenlos“ und „Gebrüder Blattschuss“ sorgten für beste Bierfestlaune. Am Samstag nachmittag schaffte sich die Discofun – Band „No Limit“ mit akrobatischen Tanzeinlagen und begeisterte das vorwiegend ganz junge Publikum. Freunde von niveauvoller Tanzmusik kamen abends mit der „Theo Schumann Band –Jr.“ voll auf ihre Kosten – allein das Programm auf dieser Bühne wurde dem Anspruch auf „Unterhaltung für die ganze Familie“ gerecht. Und wem’s dort zu laut war, der fand in den gemütlich eingerichteten kleineren Weinstuben garantiert die Gelegenheit zu einem netten Plausch.

Seit dem 27. Mai 2005 hat Coswig nun eine attraktive neue Hauptstraße. Es wäre doch schön, wenn mit der I. Coswiger Tanz- und Musikmeile eine Tradition eines jährlichen Stadtfestes beginnen würde. Über weitere Mitstreiter freut sich das Organisationsteam, damit die II. Coswiger TUMM 2006 noch bunter, noch vielfältiger und mit noch mehr künstlerischem Angebot ausgestattet werden kann. Alle gemeinsam schaffen wir das!

André Prager – kulturpolitischer Sprecher der FDP – Ortsgruppe Coswig

Die "Kleinen" Parteien von Coswig wollen touristische Konzeption für das Elbtal

Einem Vorschlag der FDP folgend haben die Fraktionen von SPD und FDP/DSU einen gemeinsamen Entschließungsantrag zur Erarbeitung eines Touristischen Gesamtkonzeptes im Coswiger Stadtrat eingebracht.

Aufbauend auf den Vorschlägen zur weiteren Nutzung der Fähre in Kötitz, wollen die drei Parteien so eine Stärkung des Tourismus im elbnahen Raum erreichen. Ziel soll es sein eine Gesamtkonzeption zwischen der Stadt Coswig und der Gemeinde Klipphausen entlang der Elbe aufzubauen, von dem beide Seiten in verstärktem Masse profitieren sollen. Jede Seite hat tolles zu bieten - z.B. Marinehafen, Freibad, Villa Teresa, Alte Kirche oder das Weindorf Sörnewitz mit Bosel auf der Coswiger Seite und Elbinsel, Schloss Gauernitz, Scharfenberg und die herrlichen Tälern auf Klipphausener Seite.

Stärker als bisher sollen beide Seiten der Elbe mit einander verbunden werden und so von den Reizen des anderen profitieren. Durch eine entsprechend umgesetzte Tourismus-Konzeption werden dann die Gemeinden stärker als bisher vom wachsenden Fahrrad- und Wassertourismus partizipieren. Ohnehin sind beide Seiten schon durch ein Elbübergreifendes Naturschutzgebiet entlang von Insel und Elbauen verbunden, welches es gilt auch weiterhin zu schützen und dennoch den Besuchern unserer Region etwas näher zu bringen. Bindeglied dabei bleibt die Elbfähre (die damit in ihrer Auslastung gestärkt werden dürfte) und die zukünftige Niederwarthaer Brücke.

Welch fremder Fahrradfahrer auf Coswiger Seite weiß schon wie schön es in der Neudeckmühle ist? Und welch Autofahrer auf der B6 weiß, dass er nur wenige Meter von einem herrlichen Freibad entfernt ist? Hier gibt es noch einiges zu tun und dazu wollen die drei Parteien mit ihrem Antrag beitragen und in diesem Bereich auch weiterhin unterstützend für die Stadtverwaltung tätig sein.

Alf Schwaten
im Namen von DSU, FDP, SPD

FDP schlägt Verkauf von Coswigs Fährhaus vor

Coswig. Die Coswiger Fähre bewegt die Gemüter. Der Landkreis Meißen hatte zu Jahresbeginn den Betriebsvertrag mit der Stadt Coswig gekündigt und wenig später ein neues Vertragsangebot vorgelegt. ...

http://www.dnn-online.de/dnn-heute/53888.html

Die FDP passt nicht in den Sächsischen Landtag
Parlamentarische Anekdoten

Im September wurde in Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Über den Ausgang kann wohl keine der politischen Parteien so richtig glücklich sein. Es wurde ein Landtag der Kompromisse, der zum Teil absonderliche Entwicklungen hervorruft. Die FDP hat den Einzug in den sächsischen Landtag geschafft. Nach Jahren der Abstinenz und mit einer jungen Mannschaft voller guter Ideen, ist sie jedoch vom politischen Theater und der Bürokratie des Öfteren überrollt worden. Über manches kann man nur den Kopf schütteln. Bei anderen Dingen packt so manchen wohl die kalte Wut. Doch lesen Sie selbst.

Büros. Jedem Abgeordneten und jeder Fraktion steht entsprechender Büroraum zu, um überhaupt geschäftsfähig zu sein. Auf Anfrage der FDP-Fraktion nach Abgeordnetenbüros, bekam man kurz und bündig zur Antwort: "Gibt es keine! Oder woher sollten wir wissen, dass jetzt sechs Parteien im Parlament sind?" Da die FDP die kleinste Fraktion ist und viele der Verlierer aus CDU und SPD sich sehr viele Zeit beim Beräumen ihrer Büros ließen, hieß das hinten anstellen. So dauerte es fast vier Monate, bevor auch die FDP über ausreichend Büros verfügte. Beweis - es geht auch ohne!

Diäten. Sie sind wegen Ihres Selbstbedienungs-Charakters viel diskutiert aber als Entlohnung der Parlamentarier so nun einmal gesetzlich geregelt, auch für den Sächsischen Landtag. Und als ob es jemanden wunderte, gab es noch einen Beschluss aus der alten Legislaturperiode, der dem neuen Landtag eine Diätenerhöhung von ca. 10 % zusagte. Einer der ersten FDP-Anträge war es, diese Erhöhung wieder rückgängig zu machen. Wir vertraten die Meinung, dass diese Entscheidung nicht ins Bild von Arbeitslosigkeit und wirtschaftlicher Stagnation passt. Der Antrag wurde von allen anderen Fraktionen (CDU, SPD, PDS, NPD, GRÜNE) einhellig abgelehnt. War ja nicht das eigene Geld! Die Fraktion der FDP beschloss darauf hin, ihre 10%ige Erhöhung in eine gemeinnützige Stiftung einzuzahlen. Wann hatten Sie eigentlich in Ihrem Betrieb die letzte Gehaltserhöhung von 10%?

Sterbegeld. Im Zuge der Gesundheitsreform wurde für alle Bürger Deutschlands das Sterbegeld abgeschafft. Für alle? Nein, die Parlamentarier im Sächsischen Landtag haben es noch! Für ihr Ableben erhalten die Hinterbliebenen mehr als 8000 Euro. Ein Antrag der FDP sich hiermit nicht über das Volk zu stellen und ebenfalls auf das Sterbegeld zu verzichten, wurde (sie werden es ahnen) mehrheitlich abgelehnt. Kein Problem wenn alle Abgeordneten schön fitt bleiben.

Landtagspräsidenten. 1990 hatte der Sächsische Landtag 160 Abgeordnete, heute nur noch 124. Damals gab es unter der absolutistischen CDU einen Landtagspräsidenten und einen Stellvertreter. Jetzt regiert die SPD mit und wollte natürlich auch einen Stellvertreter haben. Klar, dass die CDU nicht auf ihren eigenen Stellvertreter verzichten wollte. Also schuf man für die SPD einen weiteren Stellvertreterposten. Die Kosten dafür betragen etwas über 200.000 Euro im Jahr (inkl. Dienstwagen, Fahrer, Sekretärin etc.). Sorry, dieses Mal waren wir aber dagegen!

Öffnungszeiten. Wer oft in Deutschland unterwegs ist, weiß vielleicht, dass in vielen deutschen Bundesländern automatische Waschstraßen und Videotheken auch am Sonntag geöffnet sind. Nicht so in Sachsen! Dies war Anlass genug für die FDP, hier einen Vorstoß zu wagen um mit anderen Bundesländern gleichzuziehen. Ein Antrag wurde von uns im Landtag eingereicht und natürlich von SPD und CDU abgelehnt. Die Begründung: "die Menschen werden damit von Ihrer Teilnahme am sonntäglichen Gottesdienst abgehalten". Nun ist nicht jeder Mitarbeiter einer Videothek ein eifriger Kirchgänger und sprachen wir nicht auch von "automatischen" Waschstraßen, also ohne Personal? Wollte man uns hier nicht verstehen? Doch, denn wenn es stimmt, bereitet die CDU/SPD-Koalition gerade einen Antrag vor der dem der FDP 1:1 gleicht. Ging es hier ums Prinzip, oder musste man über den eigenen Irrsinn nur noch einmal nachdenken? Hauptsache es passiert etwas!

Eigentlich könnte man darüber lachen, wenn es nicht so ernst wäre. Wir als FDP werden uns jedenfalls nie an diese Form der Bürokratie gewöhnen können. Wir werden weiter dagegen kämpfen und bei Gelegenheit mit neuen Anekdoten aufwarten.

Alf Schwaten
FDP Ortsgruppe Coswig

Vorschlag der FDP-Ortsgruppe – Schule trifft Politik (13.12.2004)
Initiative der Coswiger FDP zur politischen Bildung von Kindern und Jugendlichen

Die Landtagswahlen im September haben neben Gewinnen und Verlusten für die etablierten Parteien in Sachsen auch eines zu Tage gebracht - die Politikverdrossenheit wächst auch in Sachsen stetig weiter und das Lager der Nichtwähler nimmt immer mehr zu. Insbesondere unter den Jugendlichen und Erstwählern gibt es eine politische Orientierungslosigkeit.

Besonders bei den Erstwählern und jungen Menschen unseres Landes finden daher extreme Parteien Ihren Nährboden, wie auch die Wahlforscher jüngst herausgefunden haben. Längst sind diese Parteien in den Schulen und Gymnasien unseres Landes mit Zeitschriften, CD´s, Flugblättern und anderem Propagandamaterial unterwegs um für Ihre Interessen zu werben. Dieses erfolgt zu unserem Bedauern auf ganz legalem Wege und kann zur Zeit nicht unterbunden werden. Leider bleibt dabei die Demokratie oft auf der Strecke.

Die Gruppierungen und politischen Parteien des Coswiger Stadtrates müssen sich daher auch der eigenen Verantwortung für die politische Bildung unserer Jugend bewusst werden und Schülerinnen und Schüler unserer Stadt über die Arbeit des Stadtrates informieren. Dabei sollten vor allem die „große“ Politik im Allgemeinen und die Ziele und Inhalte der Kommunalpolitik im Speziellen im Mittelpunkt stehen. Hier muss deutlich werden, dass ohne persönliches Engagement von Personen und Parteien keine Kommune und kein Staat funktioniert. Ziel ist es unsere Jugendliche für die aktive Teilnahme am politischen Leben aufzuschließen und die Wirkungsweise unseres Staatsgefüges verständlich zumachen. Hierbei sehen wir als FDP alle politischen demokratischen Parteien und Bürgerbewegungen in unserer Stadt in der Verantwortung. Deshalb schlägt die FDP Coswig vor, dass sich Stadträte oder Vertreter der im Stadtrat vertretenen Parteien und Gruppierungen nach Absprache mit den Schulen im Sach- und Gesellschaftsunterricht den Fragen und Problemen der Schüler und Jugendlichen stellen und Anregungen für die eigene Arbeit aufnehmen. Vorstellbar ist dabei auch einmal einen Landtags- oder Bundestagsabgeordneten in die Diskussion mit einzubeziehen.

Die politische Bildung aller Jugendlichen in Coswig kann und darf uns nicht gleichgültig sein und so hoffen wir, dass alle Parteien und Gruppierungen des Coswiger Stadtrates unseren Antrag "Schule trifft Politik" zum ehrenamtlichen Einsatz an den Schulen unterstützen und sich diesem im Interesse unserer Stadt anschließen.

FDP Coswig mit ersten Ergebnissen der Neuausrichtung des kulturellen Lebens in Coswig sehr zufrieden (19.11.2004)

Liebe Coswiger Kulturfreunde,

nach der sehr kontrovers und emotional geführten Diskussion über die kulturellen Angebote in Coswig können wir mit dem bisher Erreichtem durchaus zufrieden sein. Die inzwischen sehr sachliche Zusammenarbeit mit allen Verantwortlichen hat zu ersten greifbaren Ergebnissen geführt, von denen alle Coswiger profitieren werden.

Neben dem Heimatverein und der Stadtverwaltung beteiligen wir uns an der Planung für ein Stadtfest in Coswig 2005. Im Rahmen der Festveranstaltung zur Fertigstellung der Hauptstraße soll Ende Mai 2005 auf der Trasse Bahnhof bis Alte Feuerwehr die „I. Coswiger Tanz- und Musikmeile“ (Arbeitstitel) stattfinden – geplant ist das Fest vom 27. bis 29. Mai. Dass die Idee dazu bereits mit Leben gefüllt ist und zahlreiche Aufgaben verteilt sind, verdanken wir in besonderem Maße Toralf Schmollny von der Coswiger Stadtverwaltung, der mit kreativen Ideen die Gesamtkoordination übernommen hat und sehr engagiert gegen den Slogan „Geht nicht – alles zu teuer“ ankämpft.
Es wird mehrere thematisch ausgerichtete Bühnen geben. Die Möglichkeit zur Präsentation können gern alle künstlerisch Tätigen in Coswig nutzen. So werden wir u.a. einen Nachwuchsband – Wettbewerb ausschreiben (interessierte Bands, aber auch Einzel-Interpreten können sich gern mit mir in Verbindung setzen).

Sehr zu begrüßen ist auch der neue Wind, der seit einigen Wochen im Veranstaltungshaus Börse weht. Thomas Kretschmer hat sich mit der Organisation des Konzertes der Chartband SILBERMOND bestens als Verantwortlicher für Jugendkonzerte eingeführt. Prima, dass jetzt auch Jugendliche in der Veranstaltungsplanung dieses Hauses berücksichtigt werden. Gemeinsam mit Börsendirektor Rene´ Schmidt wird es uns gelingen, dass künftig die Börse wieder von allen Coswigern als „ihr Bürgerhaus“ wahrgenommen wird. Anregungen wie die von Jens Lesch aus dem CoswigTalk zu Veranstaltungen wie 80er Jahre Party oder NDW-Kultnacht sind angekommen – wir bleiben dran und versuchen, etwas in dieser Art für 2005 vorzuschlagen. Meine guten Kontakte zu Künstlern aus diesem Bereich (Peter Schilling) werden da bestimmt von Vorteil sein...

Auf sehr gute Resonanz stößt eine weitere Idee von uns: gemeinsam mit dem Coswiger Info-Kanal K3 verlosen wir monatlich eine CD im Jugendprogramm Format und eine CD aus dem Genre Schlager / Pop. In den letzten Monaten konnten sich Zuschauer des Regionalprogramms u.a. über signierte Exemplare der CDs von Natasha Thomas, Gentleman, Andreas Martin, Andrea Berg und Wolfgang Petry freuen.
Der Dezember ist Geschenkzeit – auch bei K3: jede Woche wird es dann 2 Gewinnspiele geben, bei denen u.a.
2 Tickets für die Silvestershow in der Börse und CDs von Ex-Superstar Vanessa S., den Fantastischen Vier, Silbermond, von Claudia Jung, Roland Kaiser und Marianne Rosenberg zu gewinnen sind. Also Reinschauen lohnt sich!

FDP Coswig - Bedenken gegen ALDI Projekt auf der Salzstraße (10.9.2004)

Eigentlich ist jede Investition im Sinne der Stadt Coswig zu begrüßen, werden doch so meist einige neue Arbeitsplätze geschaffen und die Stadtentwicklung weiter vorangetrieben.

Durch die Verlegung des Aldi-Marktes vom Spitzgrund auf die Salzstraße ist dieses jedoch kaum der Fall und dem Spitzgrund wird eine "schnelle" Einkaufsmöglichkeit genommen. Selbst mit der geplanten Tankstelle im ALDI-Verbund werden kaum neue Arbeitsplätze geschaffen. Es ist sogar mittelfristig davon auszugehen das Umsätze bei Kaufland und den Geschäften im Umfeld durch Sonderaktionen bei Aldi rückläufig werden, was sich dann auch beim Personal bemerkbar machen dürfte. Auch sind die Tankstellenbetreiber in der Weinböhlaer und Dresdner Straße wohl kaum glücklich über diese Entwicklung, die die ohnehin dünnen Gewinnmargen der Tankstellenpächter (nicht verantwortlich für den hohen Benzinpreis!) weiter einschränken.

Mag man die Entscheidung von Aldi aus ökonomischer Sicht nachvollziehen können, so ist sie für die Stadtentwicklung in Coswig, auch im Hinblick auf die dortigen Wohngebiete an der Salzstraße, abzulehnen, zumal wie zu befürchten ist, hier mittelfristig keine Arbeitplätze geschaffen sondern eher gefährdet werden.

Die FDP Coswig wird daher Stadtrat und Stadtverwaltung bitten in einem gemeinsamen Schreiben an den Grundstückseigentümer HGV und ALDI-Nord ihre Bedenken gegen dieses Projekt auf der Salzstraße auszudrücken.

Die FDP Coswig setzt sich auch zukünftig für eine attraktive Stadtentwicklung und zur Schaffung weitere Arbeitsplätze auch im Umfeld des Einzelhandels ein.

Alf Schwaten
Vors. FDP - Ortsgruppe Coswig

FDP Coswig vertritt keine Position gegen Klassik, steht aber für kulturelle Vielfalt (23.8.2004)

Liebe Coswiger Kulturfreunde,

wir freuen uns, dass die von der FDP initierte Diskussion zur Kulturpolitik in Coswig auf ein breites Echo gestoßen ist. Es war dabei jedoch nicht unsere Absicht, ein Coswiger Medien – Sommertheater zu provozieren, aber die teilweise sehr einseitigen Darstellungen in den Medien können wir nicht unkommentiert lassen.

Besonders 3 Positionen möchten wir unterstreichen, die in der Diskussion nicht korrekt dargestellt wurden:

1. Die Coswiger FDP tritt in keiner Weise für eine Verbannung von Klassik aus dem Kulturprogramm der Stadt Coswig ein und richtet sich nicht gegen das Kulturerbe von Mozart, Beethoven usw. Die allseits beliebten klassischen Veranstaltungen in der Villa Teresa werden nicht im geringsten in Frage gestellt.

2. Grundlage für die Kritik am Programm des Bürgerhauses „Börse“ war der an alle Haushalte der Stadt verteilte Veranstaltungsplan 2/2004. Von einem für alle Interessen ausgewogenem Programm konnte da nicht die Rede sein. Wenn unsere Kritik alleine dazu geführt hat, dass jetzt ein regelmäßiges Jugendprogramm mit populären Rock- und Popbands stattfindet, dient das der von uns angestrebten Verbreiterung des Kulturangebotes und wird vorbehaltlos unterstützt. Trotzdem muss die Frage nach der Auslastung des mit Steuermitteln finanzierten Hauses mit ganzen 5 Veranstaltungen von Anfang Mai bis Ende September 2004 legitim sein.

3. Wenn – insbesondere junge Menschen – einen etwas anderen Musikgeschmack haben und dabei nicht unbedingt auf Klassik stehen, sehen wir das nicht als „Armutszeugnis“. Ob HipHop, Dance, Blues, Alternativ-Rock, Schlager oder Volksmusik – jede musikalische Richtung, die Menschen Freude bereitet, hat ihre Berechtigung und stellt eine Facette von Kunst dar. In einem Mix aller Richtungen – inklusive klassischer Veranstaltungen in der Börse - sehen wir ein ausgewogenes Kulturangebot. Dabei denken wir nicht in erster Linie an die Verpflichtung von teuren Superstars, auch regelmäßige Tanzabende, Bälle und Jugendtreffs mit DJ können eine Bereicherung darstellen.

Abschließend zwei persönliche Anliegen: in meiner ersten Pressemitteilung habe ich die Wortwahl mit „Entmottung des Börsenprogramms“ zu drastisch gewählt – insbesondere bei den regelmäßigen Gästen der Villa Teresa möchte ich mich dafür ausdrücklich entschuldigen. Es war zu keinem Zeitpunkt meine Absicht, Kritik an der Qualität dieser Veranstaltungen zu äußern.
Und ganz persönlich an Herrn Michalowski: mir ist neu, dass in Coswig der Posten eines „Kulturchefs“ ausgeschrieben wird, aber ich kann Sie beruhigen: ich habe keine Ambitionen, mich um eine solche Tätigkeit zu bewerben. Mein Anliegen ist lediglich, meine guten Kontakte zu Künstlern aller Musikrichtungen zum Wohle unserer Stadt zu nutzen.

Auch zu unserer Anregung der Neuausrichtung der Coswiger Stadtfeste haben wir viel Zuspruch erhalten. Am Samstag, dem 04. September 04, wird dazu die FDP Coswig gemeinsam mit dem Coswiger Heimatverein und Verantwortlichen der Stadt Coswig ein Informationsgespräch führen. Coswiger Bürger, die sich an dieser Diskussion beteiligen wollen, können sich gern mit mir in Verbindung setzen.

André Prager
Kulturpolitischer Sprecher der FDP - Ortsgruppe Coswig

FDP Coswig stellt Direktkandidaten Konrad Felber bei politischem Frühschoppen vor (11.8.2004)

Mit einem politischen Frühschoppen am Sonntag, den 29. August um 10.00 Uhr im Restaurant "Deutesche Eiche" in Coswig startet die FDP des Kreisverbandes Meißen in den Wahlkampf zu den Landtagswahlen in Sachsen.
     Alle Bürgerinnen und Bürger des Wahlkreises und der Stadt Coswig sind hiermit recht herzlich eingeladen den Direktkandidaten der FDP Konrad Felber, vielen bekannt als Leiter der Gauck-Behörde in Dresden, näher kennen zu lernen und Fragen an den Kandidaten und die Partei zu richten. Weitere Gäste des Frühschoppens sind unter anderem der FDP-Kreisvorsitzende Dr. Volkmar Kunze (Bürgermeister Radebeul a.D.), der Coswiger FDP-Stadtrat Harald Borrmann und Alf Schwaten Mitglied im Bundesfachausschuss Steuern- und Finanzen der FDP.
     Neben der Vorstellung des Direktkandidaten möchte die FDP in dieser Veranstaltung auch noch einmal auf die inhaltlich Arbeit der Partei im zukünftigen sächsischen Landtag aufmerksam zu machen. Entgegen den Wahlprogrammen der anderen Parteien hat die FDP als einzige politische Kraft eine konkrete Konzeption zur Schaffung einer Sonderwirtschaftsregion und damit zur Stärkung der eigenen sächsischen Unternehmen und zur Schaffung von Arbeitsplätzen vorgelegt. Die FDP Sachsen möchte damit auch Ihren Grundgedanken weiter vorantreiben, dass eine aufgezwungene Berliner Reformflut, wie in den Bereichen Steuern, Gesundheit und Hartz IV, ersetzt werden muß, durch eine klare und soziale Wirtschaftspolitik für den Freistaat, die Sachsen zu alter Blüte zurückführt.
     Hierzu und zu anderen Themen möchte die FDP und ihr Direktkandidat Konrad Felber sich gern den Fragen der Wählerinnen und Wählern stellen und sie nochmals zu ihrem politischen Frühschoppen einladen.

Alf Schwaten
Vors. FDP - Ortsgruppe Coswig

FDP Coswig für "Mehr und breiter gefächerte Kulturangebote für Coswig" (12.7.2004)

Das kulturelle Angebot in der Stadt Coswig im Bereich "Klassik" entspricht unserer zentralen Lage in Nähe zur "sächsischen Kulturhauptstadt" Dresden. Zahlreiche kulturell wertvolle Beiträge werden von den Coswigern und ihren Gästen gern genutzt.
     Da wir uns in Coswig jedoch den Luxus eines "Bürgerhauses Börse" leisten, kann dieses Angebot nicht ausreichen, da davon auszugehen ist, dass der Anteil der Bevölkerung, die klassische Musik bevorzugen, unter 9% liegt. Um ein für alle Coswiger Bürger attraktives Kulturangebot zu erstellen, ist es notwendig, alle Interessengruppen bei der Veranstaltungsplanung zu berücksichtigen - von Angeboten für Kinder, Popkonzerte für Jugendliche, Rockkonzerte für die "reifere Jugend" bis hin zu Volksmusik- und Schlagerabende für unsere älteren Mitbürger. Im näheren Umfeld gibt es hierfür gute Vorbilder!
     Allen Pessimisten, die meinen: "Alles nicht bezahlbar", zeigen Beispiele aus Frauenhain (Inselfest) oder das Stadtfest in Pirna wie privates Engagement zu einem breiten kulturellen Angebot führen kann.
     Auf Grund meiner Beratertätigkeit für den Pirnaer Stadtfest e.V. liegt ein Angebot zur Zusammenarbeit vor. Von der 14jährigen Erfahrung dieses Vereins können wir lernen, wie es möglich ist, aus einem regionalen Fest einen überregionalen Event zu machen. In diesem Jahr kamen zum Stadtfest in Pirna z.B. zum Konzert von Andrea Berg (der gegenwärtig erfolgreichsten Vertreterin des Genres Deutscher Schlager) ca. 9.000 Zuschauer aus Sachsen und Brandenburg - und die Bürger von Pirna und ihre Gäste zahlten keinen Cent Eintritt für diese Veranstaltung. Auf anderen Bühnen finden HipHop-, Dance- und Rockveranstaltungen in Zusammenarbeit mit regionalen Rundfunkstationen statt.
     Vorschläge der FDP zur Verbesserung des Kulturangebotes in Coswig sind :

- Entmottung der Programmgestaltung des Bürgerhauses Börse und Ausrichtung an den Gesamtinteressen der Coswiger Einwohner (z.B. durch Einbeziehung von interessierten Bürgern bei der Veranstaltungsplanung)

- Gründung eines Coswiger Stadtfest e.V. zur Bündelung von finanziellen Mitteln (inkl. Sponsorengeldern) und Organisation eines Coswiger Bürger-Stadtfestes (Sommerfest, Herbstfest o.ä.) im Stadtzentrum unter Einbeziehung zahlreicher Coswiger Unternehmen und Vereine (z.B. CKC...), Verpflichtung von namhaften Künstlern

- regelmäßige Gespräche zwischen dem Coswiger Gewerbeverein, dem kulturpolitischen Sprecher der FDP und einem Stadtrat / Vertreter des Rathauses als politisch Verantwortlicher für die Coswiger Kulturpolitik mit dem Ziel: Schaffung von kulturellen Höhepunkten als Frequenzbringer für Gewerbetermine ("Langer Samstag", "Verkaufsoffener Sonntag", "Laubhaufenfest" etc.).

Neben der Verbesserung des kulturellen Angebotes in Coswig sollen diese Maßnahmen zur Aufwertung wirtschaftlicher Veranstaltungen genutzt werden und damit einen konkreten Beitrag zur Erhöhung der Wirtschaftskraft unserer Gewerbebetriebe leisten. Die FDP Coswig möchte hierzu mit Rat und Tat beitragen!

FDP und DSU vereinbaren Zuasammenarbeit für Coswig (6.7.2004)

Gut drei Wochen nach den Kommunalwahlen haben die DSU und die FDP in Coswig die Bildung einer gemeinsamen Fraktion für den künftigen Stadtradt beschlossen. "Somit haben die kleineren Parteien überhaupt erst eine Chance die in den Wahlprogrammen getroffenen Aussagen im Sinne Ihrer Wähler in die Tat umzusetzen und ihnen entsprechendes Gewicht zu verleihen" betonte Alf Schwaten der Vorsitzende der FDP Coswig. Und Jürgen Splettstößer, der Cheff der DSU fügt hinzu: "Wir haben in den gemeinsamen Beratungen uns auf einen Vertrag geeinigt, der keinen Koalitionszwang ausübt und beiden Partnern in der Koalition die Möglichkeit läßt auch die Individualziele der jeweiligen Partei umzusetzen". In einem partnerschaftlichen Verhältnis wollen die beiden Parteien so noch intensiver Einfluss auf das Geschehen im Stadtrat und in unserer Stadt im Sinne Ihrer Bürger nehmen. Schwerpunkte der Arbeit werden dabei die Bereiche Stadtentwicklung, Bildung und Sport sowie eine nachhaltige Finanz- und Hauhaltspolitik einnehmen.

FDP Coswig - Wieder im Stadtrat (28.6.2004)

Die FDP – Ortsgruppe und alle Kandidaten für die Stadtratswahl möchten sich hiermit bei den Coswiger Bürgerinnen und Bürgern bedanken, die mit ihrem Votum den Wiedereinzug in den Stadtrat mit einem Sitz ermöglichten. So sehr wie wir darüber erfreut waren, sind wir uns natürlich auch der Tatsache bewusst, dass es für einen Einzelnen schwierig ist, eine allumfassende Stadtratsarbeit zu leisten. Deshalb wurden bereits Gespräche über eine Zusammenarbeit mit anderen Vertretern im Stadtrat geführt, über dessen Ergebnisse wir entsprechend informieren werden. Eines können wir aber bereits an dieser Stelle sagen. Wir werden, egal in welcher Verbindung, ein in der Sache streitbarer und konstruktiver Partner mit eigenen Vorschlägen und Ideen sein. Anknüpfend an unser Wahlprogramm und bezugnehmend auf derzeitige Diskussionen sehen wir für unsere Stadtratsarbeit folgende aktuelle Schwerpunkte.

Auf den Prüfstand gehört die gesamte Problematik der Sportstättennutzung, einschließlich der Hallengebühren. Sollte es bei der derzeitigen Regelung bleiben, schlagen wir vor, einen Teil der Gebühren den Sportvereinen für die Kinder- und Jugendarbeit, sowie für die Übungsleitertätigkeit zurückzugeben.

Bürgernähe sollte aus unserer Sicht mit effektivem Arbeiten verbunden sein. Die augenblicklich viel diskutierten Einwohnerversammlungen könnten nach Initiative der FDP in einem festzulegenden Turnus durch Stadtratssitzungen mit den entsprechenden Schwerpunkten und einer Bürgerfragestunde in den Ortsteilen ersetzt werden. Weiterhin wäre eine zentrale jährliche Einwohnerversammlung in der Börse denkbar. Effektiv, bürgernah und ohne hohe Zusatzkosten!

Obwohl der Bau der Hauptstraße gerade erst begonnen hat, hoffen wir, sicher wie jeder Coswiger, auf eine schnellstmögliche Fertigstellung. Zur Einweihung im kommenden Jahr regen wir die Durchführung einer Coswiger Straßenkirmes an, die unter Einbeziehung der Coswiger Händler und Gewerbetreibenden zur Tradition werden sollte.

Positive Reaktionen haben wir bereits zu der Problematik „Coswig barrierefrei für unsere behinderten und älteren Mitbürger“ erhalten. Auch hier werden wir weiter dranbleiben und dieses Thema in unseren Konzeptionen und Vorschlägen zu Stadtmarketing und Stadtentwicklung nachhaltig integrieren.

Für Ideen, Hinweise und Anregungen sind wir für alle interessierten Bürger wie folgt erreichbar: 

FDP Coswig schafft den Wiedereinzug in den Coswiger Stadtrat (14.6.2004)

Die FDP Coswig hat Ihr Ziel den Wiedereinzug in den Coswiger Stadtrat geschafft!
Vor einem halben Jahr kaum existent, brachte Sie mit der Neugründung der Ortsgruppe und anfänglichen Nominierung Bernhard Kroemers wieder Leben in die politische Landschaft. Mit einer klaren inhaltlichen Ausrichtung auf die Themen Wirtschaft, Steuern u. Finanzen, Bildung und Kindergärten, aber auch einem Eintreten für ein neues Stadtmarketing und mehr Kultur ist es der FDP in einem von Polemik und einem Machtkampf Kroemer vs. Reichenbach geprägten Wahlkampfs gelungen das Ergebnis von 1999 deutlich zu verbessern.
     Die Coswiger Bürgerinnen und Bürger haben der CDU und Ihrer Stadtverwaltung einen Denkzettel verpasst, der Konsequenzen auch im Handeln nach sich ziehen muss.
     Ziel einer zukünftigen Arbeit im Stadtrat muss es für die FDP Coswig jetzt sein, Ihren inhaltlichen Zielen an der Seite aller konstruktiv zusammenarbeitenden Parteien ausreichend Gewicht zu verleihen. Dabei ist es uns klar, dass die jetzigen Machtverhältnisse in Coswig nicht einfach werden und appellieren daher nochmals an alle politischen Gruppierungen hier stets im Sinne unserer Stadt unter Berücksichtigung einer nachhaltigen Haushaltspolitik zu entscheiden.
     Die FDP Coswig richtet Ihre Augen bereits jetzt auf die noch anstehenden Landtagswahlen im September und möchte hierbei Ihr jetzt erreichtes Ergebnis in Coswig deutlich verbessern. Eine weitere personelle Verstärkung und starke inhaltliche Präsens ist Grundvoraussetzung hierfür.
     Für inhaltliche Rückfragen stehen wir Ihnen gern unter 0174 – 3072333 zur Verfügung.

Alf Schwaten
FDP – Ortsgruppe Coswig

FDP Coswig – Ein Beitrag zur Kinderbetreuung in Coswig (25.5.2004)

Nicht erst die letzten internationalen Vergleiche auf dem Bildungssektor (PISA) haben gezeigt, dass mit einer zielgerichteten Vorschulbildung wesentliche Grundlagen für die weitere spätere Entwicklung der Kinder gelegt werden.
     Im Sinne eines unseres Schwerpunktes für die angestrebte Mitarbeit im Stadtrat und unabhängig vom Wahlausgang am 13. Juni, möchten wir deshalb Kindergärten bei Ihrer Bildungs- und Erziehungsarbeit unterstützen.
     Am 01. Juni 2004 übergaben die Kandidaten der FDP für die Stadtratswahl, Sylke Cyron und Harald Borrman, im Kindergarten Spitzgrundspatzen Materialien und Lehrmittel für die Vorschulbildung und pädagogische Erziehung im Wert von über 200 Euro.
     Nach der Unterstützung des Kinderzentrums KIZ e.V. mit 250 Euro für die Anschaffung eines Billards verwirklicht die FDP Coswig damit konsequent ihr Versprechen, einen Großteil der ihr zur Verfügung stehenden Wahlkampfmittel für die Kinder- und Jugendarbeit in Coswig einzusetzen.

Ortsvorstand der FDP

FDP Coswig hat es geschafft – Unterstützerunterschriften liegen vor
Wir danken den Coswigs Bürgern für Ihr Vertrauen! (3.5.2004)

Die FDP Coswig hat die mit der Änderung des sächsischen Kommunalwahlgesetzes notwendigen gwordenen 100 Unterstützerunterschriften für die Zulassung zu den Wahlen am 13. Juni 2004 geschafft.
Mit einem deutlichen Ergebnis von 144 Unterschriften wurde das selbstgesteckte Ziel deutlich übertroffen. Die FDP Coswig sieht dieses als einen großen Vertrauensvorschuss und deutlichen Auftrag im Hinblick auf die Kommunalwahlen 2004 und möchte sich an dieser Stelle noch einmal bei allen Bürgern Coswigs, den vielen Helfern und Unterstützern, die zu diesem grandiosen Erfolg beigetragen haben, recht herzlich bedanken.
Mit den Schwerpunkthemen Wirtschafts- und Ifrastrukturpolitik; Jugend, Bildung und Kitas; Kultur und Stadtgestaltung möchte sich die FDP in die Arbeit des zukünftigen Stadtparlaments engagiert einbringen. Dabei will sich die FDP auf kommunaler Ebene auch deutlich gg. eine Erhöhung der Grundsteuer bei angekündigter Änderung der Gesetzgebung aussprechen, was zu einer weiteren Belastung von Bürgern und Unternehmen führen würde.
Mit den geleisteten Unterschriften Coswiger Bürger wurde ein erster Schritt zur Umsetzung dieser Aufgaben und den Wiedereinzug in den Coswiger Stadtrat gelegt. Danke Coswig!

FDP Coswig lädt zum 15. Sächsischen Wirtschaftsgespräch ein (26.4.204)

Die FDP Coswig möchte auf diesem Wege die Möglichkeit nutzen alle interessierten Bürger im Kreis Meissen, sowie alle Unternehmer, Handwerker und Gewerbetreibenden herzlich zum 15. Sächsischen Wirtschaftsgespräch am 07. Mai 2004 um 19.00 Uhr in die Coswiger Börse einladen. Unter dem Motto "Hat das Handwerk in Sachsen eine Zukunft?" stehen die vom FDP-Landesverband geladenen Referenten allen Interessierten Rede und Antwort und möchte gemeinsam mit Ihnen die wirtschaftliche Zukunft Sachsens insbesondere im Mittelstand und Handwerk diskutieren. Gäste sind unter anderem Herr Mathias Lefarth, Leiter Finanzen und Steuern beim Zentralverband des Deutschen Handwerks, der in dieser Funktion auch an allen Beratungen im Bundesfinanzministerium teilnimmt und Herrn Eichel "eine mittelstandfeindliche Politik" insbesondere im Osten vorwürft. Begrüßen dürfen wir auch Herr Joachim Günther, Mitglied des Deutschen Bundestages und dort u.a. zuständig für den Aufbau Ost und Bauwesen. Aber auch die anderen Referenten erwarten Ihre spannenden Fragen zu Wirtschaftsteten uns zur Zukunft des Handwerks in Sachsen.
Wissen Sie was die Mindestbesteuerung für die Unternehmen in Sachsen ab 2005 bedeutet? Kennen Sie die Pläne zur Änderung der Grundsteuer und Ihre Auswirkungen auf Landwirtschaft und Gartenbau? Wissen Sie was die EU-Osterweiterung für das Handwerk bringt, oder wie Sie eventuellen Risiken daraus rechtzeitig begegnen können? Kennen Sie alle Förderprogramme und Finanzierungsmöglichkeiten für Existenzgründer und den Mittelstand in Sachsen? Diese und andere Fragen möchten die von uns eingeladenen Referenten beantworten und Handwerk und Gewerbe eine Perspektive für die Zukunft in Sachsen aufzeigen.
Hiermit möchten wir als FDP Ortsgruppe alle interessierten Bürger nochmals recht herzlich zu dieser kostenlosen Veranstaltung einladen und hoffen auf Ihre rege Teilnahme und Diskussionsfreude.

FDP Coswig macht Einfluss in Berlin geltend (31.3.2004)

Turnusmäßig fand am vergangenen Wochenende die Tagung des Bundesfachausschuss Steuern und Finanzen der FDP im Thomas-Dehler-Haus in Berlin statt; mit dabei der Vorsitzende der Coswiger FDP Alf Schwaten. Er ist dort einer der wenigen ostdeutschen Vertreter. In diesem hochrangigen Kremium der Liberalen diskutieren die Finanzexperten aus Wirtschaft, Finanzbehörden und Wirtschaftsprüfer regelmäßig Gesetzentwürfe und Änderungen im Finanz- und Steuerrecht oder bereiten selbst Gesetzeseininitiativen auf Bundeseben in diesem Sektor vor. Beraten wird hier u.a. mit den Bundesvorständen der Partei und den Fraktionsmitgliedern des deutschen Bundestages. Als Ergebnis der Beratungen stehen stets konkrete Entschließungsanträge zur Entscheidung an.
So beriet die Mitglieder des Ausschusses in Ihrer Sitzung am vergangenen Wochenende u.a. die Auswirkungen der mit dem 01. Januar in Kraft getreten Steuerreformen, die Folgen der Mindestbesteuerung für Unternehmen und die geplante Novellierung der Grundsteuer. Hier machte Herr Schwaten bei den Versammelten insbesondere auf die Auswirkungen für die Bürger in Ostdeutschland und die Unternehmen unserer Region aufmerksam. In der Folge wurde die besondere Stellung der neuen Bundesländer in den Entschließungsanträgen an die Bundestagsfraktion und Anträgen an den Bundesparteitag am 5. bis 6. Juni 2004 in Dresden entsprechend berücksichtigt.
     "Auch wenn die politische Arbeit auf Bundesebene in Berlin doch erheblichen zeitlichen Aufwand bedeutet, macht es doch Mut sich politisch für unsere Region zu engagieren, wenn man weiß, dass man dort wirklich für die Menschen und Unternehmen etwas bewegen kann" so Schwaten. Er erlebe immer wieder, das die politischen Entscheidungsträger in Berlin auf die Mitwirkung der ostdeutscher Politiker angewiesen seinen, um so eine für alle Deutschen akzeptable Gesetzgebung auf den Weg zu bringen. Herr Schwaten ist für die FDP auch Kandidat zu den Kommunalwahlen im Juni diesen Jahres und möchte dort seine finanz- und wirtschaftspolitischen Erfahrungen in die Arbeit mit einbringen.

FDP Coswig spendet für KIZ e.V. (29.3.2004)

Die FDP Coswig hat sich entschieden im Rahmen der Eröffnung des KIZ kommenden Dienstag für das Kinder- und Jugendzentrum zu spenden. Ein Vertreter der Ortsgruppe wird hierzu im Rahmen der Eröffnungsveranstalltung einen Scheck an die Leitung der Einrichtung überreichen. Hiermit möchten wir auch unterstreichen, dass die Bildung und die Erhalten pädagogischer Vielfalt in Coswig eines unserer Ziele in der politischen Arbeit ist.
"Es ist uns wichtig für die Jugendarbeit in unserer Stadt etwas zu tun und Jugendlichen aller sozialer Schichten eine Perspektive zu geben. Lieber verzichten wir doch auf einen großen Wahlkampf zu den Kommunalwahlen, wenn wir sehen dass wir auch als kleine Partei direkt etwas für eine solche Jugendeinrichtung in unserer Stadt tun können!" so Harald Borrmann, stellvertretender Ortsgruppenvorsitzender der FDP Coswig und Kandidat der Liberalen für die Kommunalwahlen.

FDP Coswig bestimmt Kandidaten zur Kommunalwahl (29.3.2004)

Die FDP Coswig wird sich am kommenden Samstag um 9.30 Uhr zur Wahl ihrer Kandidaten für die Kommunalwahlen in der Gaststätte "Zur Eiche" zu einer ordentlichen Sitzung zusammenfinden. Die Liste der Liberalen soll sich dabei personell an den Themenschwerpunkten Bildung, Wirtschaft, Finanzen und Stadtentwicklung orientieren. Man glaubt mit den jetzt zur Kandidatur stehenden Coswiger Bürgern eine außerordentlich kompetente Mannschaft für alle diese Bereiche gefunden zu haben, jedoch können sich interessierte Bürger auch noch kurzfristig für die FDP (info@fdp-coswig.de) aufstellen lassen.

"Menschen die sich für unsere Heimatstadt Coswig einsetzen wollen und sich auch inhaltlich mit unseren Zielen identifizieren können, sind auch jetzt noch willkommen." betonte der Ortgruppenvorsitzende der FDP Alf Schwaten. Mit klaren Zielen und großem Engagement möchte die FDP den Wiedereinzug in den Coswiger Stadtrat im Juni schaffen.

FDP in Coswig für 2004 gut gerüstet (12.1.2004)

Nach einem deutlichen Zulauf in den letzten Monaten haben die Coswiger Mitglieder der FDP in einer konstituierenden Sitzung am Freitag den 09.01.2004 und in Anwesenheit des Kreisvorsitzenden Dr. Kunze die Gründung einer eigenständigen Ortsgruppe Coswig beschlossen.
Als Vorsitzender der OG Coswig der FDP wurde Alf Schwaten (Einkaufsleiter im RWE-Konzern) einstimmig gewählt. Zu seinem Stellvertreter wurde einstimmig Harald Borrmann (Schulleiter in Kötitz) bestellt.
Mit Wiederbelebung der FDP-Ortsgruppe und der neuen Führungsmannschaft will die Partei, die im Wahljahr 2004 anstehenden Aufgaben mit Elan und neuen Ideen angehen und den Wähler insbesondere des bürgerlichen Lagers in der großen Kreisstadt Coswig eine echte Alternative zu den etablierten Parteien bieten.
Interessenten und Sympathisanten liberaler Politik sind herzlich willkommen und ausdrücklich aufgefordert in einer wiedererstarkten FDP, auch als Parteilose, mitzuarbeiten.

 
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